Genehmigungsverfahren vereinfachen, vereinheitlichen und digitalisieren – so kann das Ausbautempo für schnelles Internet beschleunigt werden. Doch wie laufen diese Prozesse auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene ab und wo bestehen Möglichkeiten zur Beschleunigung? Hier finden Sie vielseitige Infos rundum Beschleunigungspotenziale bei der Genehmigung des Gigabitausbaus.
Aktuelles, Praxisbeispiele & Interviews
15. Januar 2024
Potenzialanalyse: Aktualisierung der Versorgungsdaten erfolgt
Mit der jüngsten Aktualisierung des Breitbandatlas im Dezember 2023 wurden auch die Versorgungsdaten in der Potenzialanalyse auf den neuesten Stand (Juni 2023) gebracht. Die Potenzialanalyse gilt als eine der zentralen […]
21. November 2023
Bund-Länder-Pakt zur Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung verabschiedet: Hohe Erwartungen der Telekommunikationsbranche
Am 6. November hat die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ein umfassendes Paket zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung beschlossen. Der Bund-Länder-Pakt soll die Geschwindigkeit von Verwaltungsverfahren in den Bereichen Verkehr-, Energie- und Bau erhöhen […]
30. Januar 2023
Normungsvorhaben DIN zum Trenching – Entwurf liegt Ausschuss vor
Um den von der Bundesregierung in der Gigabitstrategie geplanten Glasfaserausbau bis 2030 möglichst schnell und kostengünstig voranzutreiben und ohne dabei auf qualitativ hochwertige und vor allem nachhaltige Bauweisen zu verzichten, […]
16. Januar 2023
Europäische Kommission: Überarbeitete Beihilfeleitlinien für Breitbandnetze erlassen
Mit den Breitbandleitlinien werden Regeln festgelegt, nach denen die Kommission notifizierungspflichtige Beihilfemaßnahmen der Mitgliedstaaten im Breitbandbereich prüft und genehmigt. Sie gelten damit auch als Richtschnur für die Entwicklung von Förderprogrammen […]
16. November 2022
Mustermietvertrag soll Erschließung von kommunalen Standorten für Mobilfunkmasten erleichtern
Der DStGB wird seinen Mitgliedskommunen den Mustervertrag als Grundlage für den Abschluss von Einzelverträgen mit der MIG zur Verfügung stellen. Der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Uwe Zimmermann, […]
23. August 2022
Digitalisierung von Verwaltungsleistungen: Das Breitband-Portal ist jetzt online
Die Interaktion zwischen Verwaltung, Unternehmen und unserer Zivilgesellschaft soll in Zukunft deutlich schneller, effizienter und nutzerfreundlicher gestaltet werden. Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) bildet den gesetzlichen […]
29. März 2022
Connecting Europe Facility (CEF Digital) – Frist für erste Förderaufrufe zum Ausbau digitaler Infrastrukturen wurde verlängert
Sowohl öffentliche als auch private Investitionen in Infrastrukturen für die digitale Vernetzung wird CEF Digital bis 2027 unterstützen. Vornehmlich richten sich die Förderaufrufe an Einrichtungen mit Sitz in den EU-Mitgliedstaaten […]
4. Februar 2022
CEF Digital – 5G for Smart Communities: Online Workshop am 8. Februar und Matchmaking
Für den Aufruf „5G for Smart Communities“ im Rahmen des Förderprogramms Connecting Europe Facility (CEF Digital) bietet die EU Kommission einen Online Workshop einschließlich der Möglichkeit eines Matchmaking an. Ziel […]
25. Januar 2022
Webcast zur Online Konsultation Neue Breitbandleitlinien der EU erfolgreich durchgeführt
Der Webcast zur Online Konsultation Neue Breitbandleitlinien der EU fand am Donnerstag, den 20. Januar 2022 von 10:00 bis 11:30 Uhr statt. Das Gigabitbüro des Bundes gab einen Einblick in […]
18. Januar 2022
Connecting Europe Facility (CEF Digital) – Erste Förderanträge zum Ausbau digitaler Infrastrukturen können eingereicht werden
Die zweite Generation des Förderprogramms „Connecting Europe Facility“ (CEF2) mit dem Bereich „Digitales“ baut auf der vorherigen Generation (Laufzeit 2014-2020) auf, die grenzüberschreitende digitale Infrastrukturen und Dienste sowie einen kostenlosen […]
14. Januar 2022
Webcast zur Online Konsultation Neue Breitbandleitlinien der EU
Am 20. Januar 2022 findet von 10:00 bis 11:30 Uhr der kostenfreie Webcast zur Online Konsultation Neue Breitbandleitlinien der EU im digitalen Format statt. Die EU-Kommission hat einen neuen Entwurf […]
3. Dezember 2021
TKG-Novelle kompakt – Gigabitbüro des Bundes lädt zu informativem Webcast ein
Am 1. Dezember 2021 ist das neue Telekommunikationsgesetz in Kraft getreten. Um Vertreter*innen der öffentlichen Hand die zentralen Neuerungen vorzustellen, bietet das Gigabitbüro des Bundes einen Vortrag im Rahmen eines […]
2. Dezember 2021
BMVI veröffentlicht FAQ zur Neuregelung der telekommunikationsrechtlichen Wegerechte
Am 22. April 2021 wurde der Gesetzesentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) verabschiedet. Damit wird das Gesetz grundlegend modernisiert und stellt entscheidende rechtliche und regulatorische Weichen für die Erreichung der […]
3. November 2021
Planung, Genehmigung & Bauüberwachung – freie Plätze in kommenden Workshops verfügbar
Die Investitionen im Bereich des Gigabitausbaus nehmen weiter zu, egal ob öffentlich gefördert oder privatwirtschaftlich durch Telekommunikationsunternehmen. Demnach wächst auch die Zahl an Ausbauprojekten und damit verbundenen Genehmigungserfordernissen auf kommunaler […]
28. Juni 2021
TKG-Novelle verabschiedet – Workshops des GBB zur Anwendung des neuen Rechtsrahmens
Nachdem der Bundestag am 22. April der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes zugestimmt hat, wurde die finale Fassung am 10. Mai auch im Bundesrat verabschiedet. Unter Beteiligung verschiedener Ressorts auf Bundes- und […]
26. Mai 2021
BMVI erhält Genehmigung der EU-Kommission für 1,1 Mrd. Euro Fördermittel
Die EU-Kommission hat am 25.05.2021 die Mobilfunk-Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur genehmigt. Damit können 1,1 Mrd. Euro Fördermittel des Bundes für den Ausbau von bis zu 5.000 […]
9. Februar 2021
Kostensenkungsrichtlinie der EU – Webcast für Kommunen
Zielgruppe des Webcasts waren insbesondere Führungskräfte und Mitarbeiter*innen, die in ihrem Bereich für den Gigabitausbau zuständig sind, bspw. von Kommunen, Stadtwerken, Bauämtern, Netzbetreibern, Tiefbaufirmen, Planerbüros, Straßenbaubehörden etc. Den Termin haben […]
29. September 2020
BMVI erarbeitet mit TK-Markt einheitliche Normen für Trenching
Ob und welche dieser Verfahren im Einzelfall, nach sorgfältigem Abwägen aller Vor- und Nachteile bzw. aller Chancen und Risiken vor Ort eingesetzt werden können, liegt in der Entscheidungshoheit der zuständigen […]
13. Juli 2020
Steuerkreis Bauwesen zeigt seine Mitwirkung in der Beschleunigung des Ausbaus digitaler Infrastrukturen
Für den Ausbau digitaler Infrastrukturen, sowohl für Glasfaser- als auch Mobilfunknetze, ist die Sicherstellung ausreichender Baukapazitäten unverzichtbar. Aus dem Grund hat das BMVI in Zusammenarbeit mit dem Gigabitbüro im Dezember […]
Themenseiten & Publikationen
25. Januar 2024
Muster-Kooperationsvertrag für die Ausgestaltung eines eigenwirtschaftlichen Ausbauprojektes
Das Gigabitbüro des Bundes bietet eine breite Palette an Unterstützungsangeboten zum eigenwirtschaftlichen Ausbau an. Das Eigenwirtschaftliche Ausbauportal (EWA-Portal) bietet eine digitale Möglichkeit zur Vernetzung zwischen Kommunen und Netzbetreibern. Sowohl Kommunen […]
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