Genehmigungsverfahren vereinfachen

Um den von der Bundesregierung in der Gigabitstrategie geplanten Glasfaserausbau bis 2030 möglichst schnell und kostengünstig voranzutreiben und ohne dabei auf qualitativ hochwertige und vor allem nachhaltige Bauweisen zu verzichten, […]

Die hessischen Städte Fulda und Lindenfels haben – als erste Kommunen bundesweit – digital gestellte Anträge über das Breitband-Portal genehmigt. Somit kommt das Portal bei den ersten Wegebaulastträgern erfolgreich zum […]

Mit den Breitbandleitlinien werden Regeln festgelegt, nach denen die Kommission notifizierungspflichtige Beihilfemaßnahmen der Mitgliedstaaten im Breitbandbereich prüft und genehmigt. Sie gelten damit auch als Richtschnur für die Entwicklung von Förderprogrammen […]

Der DStGB wird seinen Mitgliedskommunen den Mustervertrag als Grundlage für den Abschluss von Einzelverträgen mit der MIG zur Verfügung stellen. Der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Uwe Zimmermann, […]

Die Interaktion zwischen Verwaltung, Unternehmen und unserer Zivilgesellschaft soll in Zukunft deutlich schneller, effizienter und nutzerfreundlicher gestaltet werden. Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) bildet den gesetzlichen […]

Bitte beschreiben Sie uns die konkrete Vorgehensweise hinsichtlich Antrags- und Genehmigungsverfahren zur Verlegung von Telekommunikationslinien nach §127 Abs. 1 TKG beim Tiefbauamt München. Thomas Eberhardt: Grundsätzlich werden Verlegungen von über […]

Sowohl öffentliche als auch private Investitionen in Infrastrukturen für die digitale Vernetzung wird CEF Digital bis 2027 unterstützen. Vornehmlich richten sich die Förderaufrufe an Einrichtungen mit Sitz in den EU-Mitgliedstaaten […]

Die Servicestelle soll interessierten Bürger*innen sowie Antragssteller*innen als zentrale Anlaufstelle in Bezug auf Informationen zum Verfahrensablauf und Fragen rund um den aktuellen Stand des Breitbandausbaus im Stadtgebiet zur Verfügung stehen. […]

Für den Aufruf „5G for Smart Communities“ im Rahmen des Förderprogramms Connecting Europe Facility (CEF Digital) bietet die EU Kommission einen Online Workshop einschließlich der Möglichkeit eines Matchmaking an. Ziel […]

Genehmigungsverfahren im Rahmen des Glasfaserausbaus sind in der Regel langwierige und komplexe Prozesse, bei denen verschiedene Behörden und Unternehmen eingebunden werden müssen. Dabei kann es seitens der Baubehörde auf Grund […]

Der neue Kurs bietet übersichtliche Informationen zu den Themen: In Selbstlernmodulen, Videos und einem Quizformat werden die unterschiedlichen Themen zur TKG-Novelle anschaulich und interaktiv beleuchtet. Zwei Exkurse bieten tiefgreifende Informationsmöglichkeiten: […]

Jede Verlegung von Telekommunikationsleitungen im öffentlichen Grund muss von den zuständigen Behörden genehmigt werden – das Antrags- und Genehmigungsverfahren ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Gigabitgesellschaft. Die Bundesländer […]

Der Webcast zur Online Konsultation Neue Breitbandleitlinien der EU fand am Donnerstag, den 20. Januar 2022 von 10:00 bis 11:30 Uhr statt. Das Gigabitbüro des Bundes gab einen Einblick in […]

Die zweite Generation des Förderprogramms „Connecting Europe Facility“ (CEF2) mit dem Bereich „Digitales“ baut auf der vorherigen Generation (Laufzeit 2014-2020) auf, die grenzüberschreitende digitale Infrastrukturen und Dienste sowie einen kostenlosen […]

Am 20. Januar 2022 findet von 10:00 bis 11:30 Uhr der kostenfreie Webcast zur Online Konsultation Neue Breitbandleitlinien der EU im digitalen Format statt. Die EU-Kommission hat einen neuen Entwurf […]

Am 1. Dezember 2021 ist das neue Telekommunikationsgesetz in Kraft getreten. Um Vertreter*innen der öffentlichen Hand die zentralen Neuerungen vorzustellen, bietet das Gigabitbüro des Bundes einen Vortrag im Rahmen eines […]

Am 22. April 2021 wurde der Gesetzesentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) verabschiedet. Damit wird das Gesetz grundlegend modernisiert und stellt entscheidende rechtliche und regulatorische Weichen für die Erreichung der […]

Die Investitionen im Bereich des Gigabitausbaus nehmen weiter zu, egal ob öffentlich gefördert oder privatwirtschaftlich durch Telekommunikationsunternehmen. Demnach wächst auch die Zahl an Ausbauprojekten und damit verbundenen Genehmigungserfordernissen auf kommunaler […]

Mit der zunehmenden Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft steigt der Bedarf an leistungsfähigen Glasfasernetzen. Die Landkreise Ludwigslust-Parchim und Nordwestmecklenburg haben sich aus diesem Grund gemeinsam mit dem Telekommunikationsunternehmen WEMACOM das […]

Zielgruppe des Webcasts waren insbesondere Führungskräfte und Mitarbeiter*innen, die in ihrem Bereich für den Gigabitausbau zuständig sind, bspw. von Kommunen, Stadtwerken, Bauämtern, Netzbetreibern, Tiefbaufirmen, Planerbüros, Straßenbaubehörden etc. Den Termin haben […]

Ob und welche dieser Verfahren im Einzelfall, nach sorgfältigem Abwägen aller Vor- und Nachteile bzw. aller Chancen und Risiken vor Ort eingesetzt werden können, liegt in der Entscheidungshoheit der zuständigen […]

Für den Ausbau digitaler Infrastrukturen, sowohl für Glasfaser- als auch Mobilfunknetze, ist die Sicherstellung ausreichender Baukapazitäten unverzichtbar. Aus dem Grund hat das BMVI in Zusammenarbeit mit dem Gigabitbüro im Dezember […]