Genehmigungsverfahren vereinfachen

Das Breitband-Portal (OZG) ist die digitale Plattform, die es ermöglicht, Zustimmungen zur Leitungsverlegung im Breitbandausbau effizient, OZG-konform und rechtssicher nach dem Telekommunikationsgesetz (§ 127 Abs. 1 TKG/ § 68 Abs. […]

Das OZG Breitband-Portal ist die digitale Plattform, die es ermöglicht, Zustimmungen zur Leitungsverlegung im Breitbandausbau effizient und rechtssicher zu beantragen und zu genehmigen. Es vereinfacht den Genehmigungsprozess und beschleunigt den […]

Das Breitband-Portal bietet die Möglichkeit, Zustimmungen zur Leitungsverlegung im Breitbandausbau nutzerorientiert, rechtssicher und digital zu beantragen und zu genehmigen. Nach der federführenden Entwicklung durch die Bundesländer Hessen und Rheinland-Pfalz strebt […]

Mit der jüngsten Aktualisierung des Breitbandatlas im Dezember 2023 wurden auch die Versorgungsdaten in der Potenzialanalyse auf den neuesten Stand (Juni 2023) gebracht. Die Potenzialanalyse gilt als eine der zentralen […]

Am 6. November hat die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ein umfassendes Paket zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung beschlossen. Der Bund-Länder-Pakt soll die Geschwindigkeit von Verwaltungsverfahren in den Bereichen Verkehr-, Energie- und Bau erhöhen […]

Mit Inkrafttreten der DIN 18220 am 28. Juli wurde ein weiterer Meilenstein für einen beschleunigten Glasfaserausbau erreicht. Die DIN 18220 schafft Rechts- und Investitionssicherheit für alle Beteiligten und fördert den […]

Als eine der ersten Kommunen bundesweit nutzt die hessische Stadt Fulda das Breitband-Portal für Genehmigungen, die im Zusammenhang mit dem Glasfaserausbau erforderlich sind. Durch die Digitalisierung des Genehmigungsprozesses werden die […]

Um den von der Bundesregierung in der Gigabitstrategie geplanten Glasfaserausbau bis 2030 möglichst schnell und kostengünstig voranzutreiben und ohne dabei auf qualitativ hochwertige und vor allem nachhaltige Bauweisen zu verzichten, […]

Die hessischen Städte Fulda und Lindenfels haben – als erste Kommunen bundesweit – digital gestellte Anträge über das Breitband-Portal genehmigt. Somit kommt das Portal bei den ersten Wegebaulastträgern erfolgreich zum […]

Mit den Breitbandleitlinien werden Regeln festgelegt, nach denen die Kommission notifizierungspflichtige Beihilfemaßnahmen der Mitgliedstaaten im Breitbandbereich prüft und genehmigt. Sie gelten damit auch als Richtschnur für die Entwicklung von Förderprogrammen […]

Der DStGB wird seinen Mitgliedskommunen den Mustervertrag als Grundlage für den Abschluss von Einzelverträgen mit der MIG zur Verfügung stellen. Der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Uwe Zimmermann, […]

Die Interaktion zwischen Verwaltung, Unternehmen und unserer Zivilgesellschaft soll in Zukunft deutlich schneller, effizienter und nutzerfreundlicher gestaltet werden. Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) bildet den gesetzlichen […]

Bitte beschreiben Sie uns die konkrete Vorgehensweise hinsichtlich Antrags- und Genehmigungsverfahren zur Verlegung von Telekommunikationslinien nach §127 Abs. 1 TKG beim Tiefbauamt München. Thomas Eberhardt: Grundsätzlich werden Verlegungen von über […]

Sowohl öffentliche als auch private Investitionen in Infrastrukturen für die digitale Vernetzung wird CEF Digital bis 2027 unterstützen. Vornehmlich richten sich die Förderaufrufe an Einrichtungen mit Sitz in den EU-Mitgliedstaaten […]

Die Servicestelle soll interessierten Bürger*innen sowie Antragssteller*innen als zentrale Anlaufstelle in Bezug auf Informationen zum Verfahrensablauf und Fragen rund um den aktuellen Stand des Breitbandausbaus im Stadtgebiet zur Verfügung stehen. […]

Für den Aufruf „5G for Smart Communities“ im Rahmen des Förderprogramms Connecting Europe Facility (CEF Digital) bietet die EU Kommission einen Online Workshop einschließlich der Möglichkeit eines Matchmaking an. Ziel […]

Genehmigungsverfahren im Rahmen des Glasfaserausbaus sind in der Regel langwierige und komplexe Prozesse, bei denen verschiedene Behörden und Unternehmen eingebunden werden müssen. Dabei kann es seitens der Baubehörde auf Grund […]

Der neue Kurs bietet übersichtliche Informationen zu den Themen: In Selbstlernmodulen, Videos und einem Quizformat werden die unterschiedlichen Themen zur TKG-Novelle anschaulich und interaktiv beleuchtet. Zwei Exkurse bieten tiefgreifende Informationsmöglichkeiten: […]

Jede Verlegung von Telekommunikationsleitungen im öffentlichen Grund muss von den zuständigen Behörden genehmigt werden – das Antrags- und Genehmigungsverfahren ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Gigabitgesellschaft. Die Bundesländer […]

Der Webcast zur Online Konsultation Neue Breitbandleitlinien der EU fand am Donnerstag, den 20. Januar 2022 von 10:00 bis 11:30 Uhr statt. Das Gigabitbüro des Bundes gab einen Einblick in […]

Die zweite Generation des Förderprogramms „Connecting Europe Facility“ (CEF2) mit dem Bereich „Digitales“ baut auf der vorherigen Generation (Laufzeit 2014-2020) auf, die grenzüberschreitende digitale Infrastrukturen und Dienste sowie einen kostenlosen […]

Am 20. Januar 2022 findet von 10:00 bis 11:30 Uhr der kostenfreie Webcast zur Online Konsultation Neue Breitbandleitlinien der EU im digitalen Format statt. Die EU-Kommission hat einen neuen Entwurf […]

Am 1. Dezember 2021 ist das neue Telekommunikationsgesetz in Kraft getreten. Um Vertreter*innen der öffentlichen Hand die zentralen Neuerungen vorzustellen, bietet das Gigabitbüro des Bundes einen Vortrag im Rahmen eines […]

Am 22. April 2021 wurde der Gesetzesentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) verabschiedet. Damit wird das Gesetz grundlegend modernisiert und stellt entscheidende rechtliche und regulatorische Weichen für die Erreichung der […]

Die Investitionen im Bereich des Gigabitausbaus nehmen weiter zu, egal ob öffentlich gefördert oder privatwirtschaftlich durch Telekommunikationsunternehmen. Demnach wächst auch die Zahl an Ausbauprojekten und damit verbundenen Genehmigungserfordernissen auf kommunaler […]

Mit der zunehmenden Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft steigt der Bedarf an leistungsfähigen Glasfasernetzen. Die Landkreise Ludwigslust-Parchim und Nordwestmecklenburg haben sich aus diesem Grund gemeinsam mit dem Telekommunikationsunternehmen WEMACOM das […]

Zielgruppe des Webcasts waren insbesondere Führungskräfte und Mitarbeiter*innen, die in ihrem Bereich für den Gigabitausbau zuständig sind, bspw. von Kommunen, Stadtwerken, Bauämtern, Netzbetreibern, Tiefbaufirmen, Planerbüros, Straßenbaubehörden etc. Den Termin haben […]

Ob und welche dieser Verfahren im Einzelfall, nach sorgfältigem Abwägen aller Vor- und Nachteile bzw. aller Chancen und Risiken vor Ort eingesetzt werden können, liegt in der Entscheidungshoheit der zuständigen […]

Für den Ausbau digitaler Infrastrukturen, sowohl für Glasfaser- als auch Mobilfunknetze, ist die Sicherstellung ausreichender Baukapazitäten unverzichtbar. Aus dem Grund hat das BMVI in Zusammenarbeit mit dem Gigabitbüro im Dezember […]

Das Gigabitbüro bietet ein dreistufiges Schulungsangebot zum OZG Breitband-Portal an - je nach Vorwissen und Bedürfnissen. Angefangen bei einer Sprechstunde mit Erstinformationen über die Einführungs-Schulung bis hin zur praxisorientierten "Hands-On"-Schulung. Die Angebote vermitteln Wegebaulastträgern und Telekommunikationsunternehmen die Grundlagen und den praktischen Umgang mit dem digitalen Antrags- und Genehmigungsverfahren für Glasfaserleitungen, inklusive einer detaillierten Einführung in die Konfiguration und Nutzung des Portals zur effizienten Bearbeitung und rechtssicheren Zustellung von Zustimmungsbescheiden.

Mit unserer Schulung erhalten Sie einen kompakte “Leseanleitung” für die DIN 18220. Es werden die Inhalte der DIN 18220, deren Anwendung im Gigabitausbau, einschließlich technischer und rechtlicher Hintergründe, sowie Erfahrungswerte aus der Anwendung in der Praxis vermittelt.

Im Fokus dieser Schulung stehen alle begleitenden Tätigkeiten der Kommune rund um die Bauaktivitäten.

In dieser Schulung werden die Teilnehmer:innen für diese verantwortungsvolle Arbeit sensibilisiert und mit den notwendigen Kompetenzen ausgestattet.

Diese Schulung bereitet die Mitarbeiter:innen im Bauamt auf Anfragen zu Baumaßnahmen zum Aufbau von Mobilfunk- und Glasfaserinfrastrukturen vor und gibt wichtige Hinweise für die Arbeit in der Praxis.

In dieser Schulung wird anhand von Praxisbeispielen ein Verständnis des Umgangs mit Geodaten geschaffen und aufgezeigt, wie diese für den Gigabitausbau strukturiert werden können.

Die Schulung geht auf die unterschiedlichen Umsetzungsmodelle und den Informationsbedarf der beteiligten Akteure ein.