Breitband-Portal (OZG): Erster Landkreis mit Registrierungsquote von 100 Prozent der Kommunen – Interview mit Jérôme Steinmetz und Rebecca Wege vom Landkreis Gießen
Das Breitband-Portal (OZG) ist die digitale Plattform, die es ermöglicht, Zustimmungen zur Leitungsverlegung im Breitbandausbau effizient, OZG-konform und rechtssicher nach dem Telekommunikationsgesetz (§ 127 Abs. 1 TKG/ § 68 Abs. 3) zu beantragen und zu genehmigen. Es vereinfacht den Zustimmungsprozess und beschleunigt den Breitbandausbau in Deutschland. Eine der Herausforderungen bei der Etablierung des Breitband-Portals ist es, möglichst alle Kommunen und ausbauende Telekommunikationsunternehmen zur Registrierung und Anwendung zu motivieren, damit Breitbandanträge flächendeckend vollständig digital gestellt und schnell genehmigt werden können.
Der Landkreis Gießen aus Hessen erreichte als erster hessischer Landkreis eine Registrierungsquote von 100 % seiner Kommunen. Im Gespräch mit dem Gigabitbüro des Bundes haben Jérôme Steinmetz und Rebecca Wege vom Landkreis, Stabsstelle Controlling, ihre Erfahrungen geteilt und wertvolle Empfehlungen für andere Kommunen gegeben.
Wir hoffen, dass das folgende Interview dazu beiträgt, zusätzliche Akteure wie Kommunen, Telekommunikationsunternehmen und Bauausführungsunternehmen zu motivieren.
Wie haben Sie es geschafft, alle 18 Kommunen im Landkreis Gießen schnell und erfolgreich im Breitbandportal anzumelden und sie zur Mitarbeit zu motivieren?
Jérôme Steinmetz und Rebecca Wege: Aus unserer Sicht war ein Erfolgsfaktor, dass wir den Kommunen so viel Aufwand wie möglich abgenommen haben. Gerade für die Verwaltungen kleinerer Kommunen möchten wir hier als Landkreis unterstützend tätig sein. Wir haben beispielsweise die initiale Registrierung auf dem OZG-Breitbandportal übernommen, dabei hatten wir direkten Kontakt zu den Kommunen.
Wir standen jederzeit für Rückfragen zur Verfügung. Daher war es nur in wenigen Fällen erforderlich, die Kolleginnen und Kollegen an das Projektmanagement des Breitband-Portals weiterzuleiten. Sobald die ersten Kommunen sich erfolgreich registrierten, informierten wir alle anderen Kommunen darüber, hielten sie auf dem aktuellen Stand und setzten Fristen von wenigen Wochen. Falls diese Fristen nicht eingehalten wurden, telefonierten wir nach und halfen bei möglichen Unklarheiten aus.
Als sich herauskristallisierte, dass der Landkreis Gießen in Hessen die Spitze eingenommen hatte und eine Registrierungsquote von 100 % erreichte, machten wir auf deren Vorreiterrolle und Nutzen für alle Beteiligten aufmerksam. Der Großteil der Kommunen schloss den Prozess recht schnell ab und die Nachzügler folgten in wenigen Wochen. Insgesamt war die offene, direkte Kommunikation zielführend und sorgte für das gemeinschaftliche Lösen dieser Aufgabe.
Welche Unterstützung haben Sie den Kommunen angeboten?
Jérôme Steinmetz und Rebecca Wege: Wir haben uns aktiv um die Registrierung der Kommunen gekümmert und im Vorfeld alle erforderlichen Daten mittels eines Katalogs abgefragt. Dabei haben wir betont und kommuniziert, dass die ekom21, welche die technische Betreuung innerhalb des Projektmanagements übernimmt, verschiedene Support-Möglichkeiten wie Sprechstunden, Supportmail und eine Hotline anbietet. Zusätzlich haben wir in Eigeninitiative eine Online-Informationsveranstaltung organisiert, bei der das Breitband-Portal live vorgeführt wurde. Hier waren sowohl ein Entwickler des Portals als auch ein Vertreter des Breitbandbüros Hessen anwesend, um den Bauamtsleitern im direkten Austausch bei der Klärung vieler Fragen zu helfen.
Gab es Herausforderungen oder Hindernisse während des Prozesses? Wenn ja, wie wurden sie bewältigt?
Jérôme Steinmetz und Rebecca Wege: Diese waren je nach Kommune unterschiedlich: Teilweise dauerten die Rückmeldungen zum Fragenkatalog lange, während dieser bei anderen innerhalb weniger Tage ausgefüllt an uns zurückkam. Außerdem war das Thema für uns komplett neu, weshalb wir uns auch erstmal hineinfinden mussten.
Wie sind Sie mit kritischen Stimmen und Rückfragen aus den Kommunen umgegangen?
Jérôme Steinmetz und Rebecca Wege: Es gab keine kritischen Stimmen. Natürlich gab es die üblichen Bedenken in Bezug auf den Umgang mit digitalen Prozessen, jedoch haben es die Kommunen begrüßt, dass sie von uns an die Hand genommen wurden und dass sie diesen Weg nicht allein gehen mussten.
Welche (strategischen) Ansatzpunkte bieten für Sie das größte Potenzial für einen erfolgreichen Rollout in Deutschland?
Jérôme Steinmetz und Rebecca Wege: Folgende Maßnahmen bieten aus unserer Sicht großes Potenzial:
- Erstellung einer zentralen Checkliste, um die Informationen so schnell wie möglich bereithalten zu können und die Vorbereitung zu erleichtern.
- Verpflichtende Nutzung des Breitband-Portals sowohl für die TKU als auch die Bauämter.
- Informationsveranstaltungen wie die Sprechstunde weiter aufrechterhalten und stärker bewerben.
- Damit die Nutzung auch auf der Sachbearbeiterebene funktioniert, müssen frühzeitig und flächendeckend Schulungen angeboten werden. Die zahlreichen hierzu verfügbaren Angebote sollten noch mehr beworben werden.
- Sicherstellen, dass innerhalb der Kommune ein Ansprechpartner oder eine Ansprechpartnerin für Fragen zur Verfügung steht
Welche Tipps haben Sie für andere Landkreis-Verantwortliche, die ebenfalls vor der Herausforderung stehen, das Portal flächendeckend einzuführen?
Jérôme Steinmetz und Rebecca Wege: Führen Sie eine offene, klare und fristgebundene Kommunikation mit den Bauamtsleitern. Unterstützen Sie die Kommunen wo möglich und stehen Sie mit Rat und Tat zur Seite. Dies betrifft vor allem die initiale Registrierung der Kommune auf dem Breitband-Portal. Dies können Sie zentral für jede Kommune einzeln machen. Nutzen Sie einen Fragenkatalog, damit die Kommunen alle nötigen Informationen auf einmal bereitstellen und nicht ein wochenlanges Hin und Her daraus resultiert.
Hier können Sie den Fragenkatalog zur Abfrage der Daten für die Registrierung als Muster herunterladen:
