Fördermöglichkeiten gezielt einsetzen
Für die Realisierung von Gigabitprojekten gibt es mehrere Möglichkeiten der Finanzierung und Förderung. Die Europäische Union, die Bundesrepublik Deutschland sowie auch die Bundesländer bieten Kommunen verschiedene Förderinstrumente, um den Gigabitausbau voranzutreiben.
EU, Bund und Länder bieten Unterstützung für Kommunen
Für viele deutsche Kommunen stellt die Finanzierung von Infrastrukturprojekten eine Herausforderung dar: Das verfügbare Kapital auf kommunaler Ebene reicht oft nicht aus, um den hohen finanziellen und zeitlichen Aufwand der Ausbauprojekte zu decken. Neben den begrenzten Mitteln sehen sich viele Kommunen dem entgegen mit ambitionierten Ausbau- und Versorgungszielen der Europäischen Union, der Bundesrepublik Deutschland und den einzelnen Ländern konfrontiert. Daher bieten die Europäische Union sowie Bund und Länder Förderprogramme gezielt für Kommunen an. Zugleich wird damit der beihilferechtliche Rahmen geschaffen, der es Kommunen ermöglicht, den Gigabitausbau in ihrer Region voranzutreiben.
Das Gigabitbüro des Bundes gibt hierfür eine Übersicht über Beihilfen zur Unterstützung des Gigabitausbaus auf kommunaler Ebene und kann bei Bedarf an die Auskunftsstellen der verschiedenen Förderprogramme vermitteln.
Fördermöglichkeiten auf EU-Ebene
Neben der Bereitstellung Mitteln und Zuschüssen hat die Europäische Union den Gigabitausbau in der Vergangenheit auch mit eigenen Förderprogrammen aktiv vorangetrieben. Durch die Connecting Europe Facility (CEF) und das Förderprogramm WiFi4EU wurde sowohl der leitungsgebundene Gigabitausbau als auch der Aufbau von kommunalen WLAN-Netzen unterstützt. Mit dem Förderprogramm CEF 2 steht bereits ein neues Förderinstrument mit einem Fokus auf den Aufbau von 5G-Netzen in den Startlöchern. Das Gigabitbüro berichtet Ihnen regelmäßig zu Neuerungen und geänderten Rahmenbedingungen auf EU-Ebene.
Fördermöglichkeiten auf Bundesebene
Um den Ausbau auf kommunaler Ebene zu unterstützen und zu vereinfachen, hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden die Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung (NGA-Rahmenregelung) erarbeitet. Diese Rahmenregelung wurde von der Europäischen Kommission am 15. Juni 2015 erstmalig genehmigt. Die NGA-Rahmenregelung bildet zugleich die Basis für die Richtlinie zur Bundesförderung Breitband, die sowohl vorbereitende Beratungsleistungen als auch den Ausbau und Betrieb von Breitbandinfrastrukturen in Kommunen fördert, die nicht innerhalb der nächsten zwei Jahre von einem Netzbetreiber mit mindestens 30 MBit/s versorgt werden (weiße Flecken Förderung).
Informationen und Beratung zum Bundesförderprogramm Breitband für weiße Flecken erhalten Sie beim zuständigen Projektträger des BMVI.
Fördermöglichkeiten auf Landesebene
Die Länder stellen gemeinsam mit Bund und EU gezielte Fördermöglichkeiten für Infrastruktur-Projekte auf Landesebene bereit. Das Gigabitbüro des Bundes liefert Ihnen hier eine Übersicht je nach Bundesland und stellt bei Bedarf gerne den Kontakt zur entsprechenden Auskunftsstelle auf Landesebene her.
- Fördermaßnahmen
- Aufbau von NGA-Netzen für den privaten Bedarf (FTTC)
Aufrüstung von NGA-Netzen mit 50 Mbit/s für den gewerblichen Bedarf (FTTC zu FTTB)
Aufbau von NGA-Netzen mit 50 Mbit/s für den gewerblichen Bedarf im weißen NGA-Fleck (FTTB)
Aufbau überörtlicher Backbone-Netze
Einmalige Anschubfinanzierung an einen Netzbetreiber beim aktiven Betrieb von NGA-Netzen im weißen NGA-Fleck
Mitverlegung von Kabelschutzrohren
Planungen von NGA-Netzen (Backbone, FTTB)
Modellprojekte
Interkommunale Zusammenarbeit
Vorhaben im grauen NGA-Fleck
Kofinanzierung bei Bundesförderung (Wirtschaftlichkeitslückenförderung, Betreibermodell)
Förderung finanzschwacher Kommunen
- Förderprogramme und Richtlinien
- Verwaltungsvorschrift des Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration zur Breitbandförderung
(VwV Breitbandförderung), aktuelle Fassung vom 30.01.2019
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration zur Mitfinanzierung der Förderung aus der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland durch das Land Baden-Württemberg (VwV Breitbandmitfinanzierung), aktuelle Fassung vom 30.01.2019
Kommunalinvestitions-Förderungsgesetz (KInvFG) vom 04.12.2015
- Weiterführende Informationen
- Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration
- Fördermaßnahmen
- Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke eines Netzbetreibers
(BbR/BayGibitR/KofBbR)
Ausgaben für die Errichtung von eigenen passiven Breitbandinfrastrukturen
(BayGibitR/KofBbR)
Erstmalige Herstellung eines durchgängigen Glasfaseranschlusses für öffentliche Schulen, Plankrankenhäuser und Rathäuser bzw. WLAN-Hotspots für Plankrankenhäuser.
(GWLANR)
- Programme und Richtlinien
- Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR) bis 31.12.2025
Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) bis 31.12.2020
Richtlinie über die Kofinanzierung der Breitbandförderung durch den Bund im Freistaat Bayern (Kofinanzierungs-Breitbandrichtlinie – KofBbR) bis 31.12.2025
Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für öffentliche Schulen, Plankrankenhäuser und Rathäuser
(Glasfaser/WLAN-Richtlinie – GWLANR) bis 31.12.2021
- Weiterführende Informationen
- Bayerisches Breitbandzentrum
- Fördermaßnahmen
- Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke
Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)
- Programme und Richtlinien
- Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zur Förderung der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“-GRW – (GRW-I)
- Weiterführende Informationen
- Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie
Investitionsbank des Landes Brandenburg
- Fördermaßnahmen
- Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke
Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)
Förderung der Verlegung von Leerrohren
Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)
Regionale Breitbandberatungsstellen
Öffentliche WLAN-Hotspots in hessischen Kommunen
Interkommunale Zusammenarbeit
- Programme und Richtlinien
- Richtlinie zur Förderung der Breitbandversorgung im Land Hessen (GAK-Förderung, GRW-Förderung, ELER-Förderung, Landesförderung, WLAN-Förderung)
Rahmenvereinbarung zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit
- Weiterführende Informationen
- Breitband in Hessen
- Fördermaßnahmen
- Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke
Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)
- Programme und Richtlinien
- Richtlinie zur Förderung des Breitbandausbaus in Mecklenburg-Vorpommern (Breitbandförderrichtlinie – BrbFörl M-V) (Ko-Finanzierungsprogramm)
Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG)
- Weiterführende Informationen
- Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung
- Fördermaßnahmen
- Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke
Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)
Realisierung eines Betreibermodells
Investitionsförderung für die erstmalige Errichtung oder Erweiterung von öffentlichen und kostenfrei nutzbaren WLAN-Hotspots. WLAN-Ausstattung von Omnibussen und anderen Kraftfahrzeugen im ÖPNV.
- Programme und Richtlinien
- Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzen
(RL Breitbandförderung – Gewerbegebiete) (EFRE)
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen in Niedersachsen (RL Giganetzausbau NI)
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des weiteren WLAN-Ausbaus in Niedersachsen (Richtlinie Hot Spot Niedersachsen)
- Weiterführende Informationen
- Breitbandzentrum Niedersachsen – Bremen (BZNB)
- Fördermaßnahmen
- Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke
Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)
Einrichtung und Einsatz von Gigabitkoordinatoren
Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)
- Programme und Richtlinien
- Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Next Generation-Access im Ländlichen Raum (ELER)
Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Bundesprogramms „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume (GAK)
Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen – Infrastrukturrichtlinie – (RWP NRW Infrastruktur) (EFRE, GRW)
Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen über die Gewährung von Zuwendungen an Kreise und kreisfreie Städte zur Förderung von Gigabitkoordinatorinnen und Gigabitkoordinatoren für den flächendeckenden Ausbau gigabitfähiger Netze
Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für die Glasfaseranbindung der öffentlichen Schulen und der genehmigten Ersatzschulen
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW)
- Weiterführende Informationen
- Gigabit.NRW
- Fördermaßnahmen
- Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke
Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)
Mitverlegung kommunaler passiver Breitbandinfrastruktur zur Vorbereitung eines späteren Ausbaus eines Netzes mit Glasfaser bis zum Grundstück/Gebäude im Rahmen von Baumaßnahmen zu anderen Zwecken als einem Breitbandausbau (Förderung der Mitverlegung)
Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)
Förderung des Ausbaus öffentlicher und kostenfreier WLAN-Hotspots (wifi4rlp)
- Programme und Richtlinien
- Richtlinie zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen
Förderkriterien zum Ausbau von WLAN-Hotspots in den Kommunen von Rheinland-Pfalz
- Weiterführende Informationen
- Breitbandkompetenzzentrum im Ministerium des Innern und für Sport
Gigabit-Strategie Rheinland-Pfalz
Wifi4rlp
- Fördermaßnahmen
- Landesweite Förderprojekte in Abstimmung mit allen Landkreisen und Kommunen
Gigabitprämie Saarland
- Programme und Richtlinien
- Einzelfallentscheidung
Richtlinie zur Förderung von individuellen Glasfaseranschlüssen für Hochbedarfsträger im Saarland
- Weiterführende Informationen
- Breitband und Mobilfunk Saarland
Gigabitprämie Saarland
- Fördermaßnahmen
- Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke
Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)
Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)
Errichtung von WLAN-Hotspots
- Programme und Richtlinien
- Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-Infra)
- Weiterführende Informationen
- Digitaloffensive Sachsen
Richtlinie Ländliche Entwicklung
- Fördermaßnahmen
- Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke
Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)
Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)
WLAN-Förderung
Freifunkförderung
- Programme und Richtlinien
- Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Next Generation Access-Breitbandausbaus in Sachsen-Anhalt (NGA-RL LSA) (ELER, EFRE)
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von öffentlichen und kostenfrei nutzbaren WLANs in Sachsen-Anhalt / RdErl. des MW vom 1. 7. 2019 – 16-02806-12
Grundsätze für die Förderung von Freifunkinitiativen in Sachsen-Anhalt 2019
- Fördermaßnahmen
- Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke
Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)
Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)
- Programme und Richtlinien
- Richtlinie über die Kofinanzierung der Breitbandförderung durch den Bund in Schleswig-Holstein – Kofinanzierungs-Breitbandrichtlinie
Richtlinie zur Förderung des Breitbandanschlusses von Gewerbegebieten (LPW, EFRE, GRW, Land)
Richtlinie des Landes Schleswig-Holstein für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur
(Bereich: Industrie- und Gewerbegebiete, Technologie- und Gründerzentren, multifunktionale Einrichtungen) (LPW, EFRE, GRW, Land)
Landesprogramm ländlicher Raum (LPLR) des Landes Schleswig-Holstein für den Programmplanungszeitraum 2014-2020 (ELER, GAK)
Infrastrukturmodernisierungsprogramm für das Land Schleswig-Holstein
- Fördermaßnahmen
- Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke
Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)
Aufbau von WLAN-Angeboten im öffentlichen Raum
Untersuchungen und Planung zur Vorbereitung und Durchführung vorgenannter Maßnahmen
- Programme und Richtlinien
- Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen (Breitbandausbaurichtlinie) (Land, ELER, GAK)
- Weiterführende Informationen
- Digitalagentur Thüringen
Thüringer Aufbaubank
Staatliche Förderungen ein wichtiger Baustein bei der Finanzierung
Die Landschaft der Fördermöglichkeiten auf EU-, Bundes- und Landesebene ist vielschichtig. Das Gigabitbüro des Bundes schafft einen Überblick über die verschiedenen Förderinstrumente und ist zentraler Ansprechpartner bei Fragen rund um die Finanzierung von Gigabitprojekten. Wir vermitteln Kommunen, auf Basis ihrer konkreten Anforderungen, gerne an die zuständigen Stellen und unterstützen sie bei Bedarf ebenso in der Projektumsetzung.