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Für die Realisierung von Gigabitprojekten gibt es mehrere Möglichkeiten der Finanzierung und Förderung. Die Europäische Union, die Bundesrepublik Deutschland sowie auch die Bundesländer bieten Kommunen verschiedene Förderinstrumente, um den Gigabitausbau voranzutreiben.

EU, Bund und Länder bieten Unterstützung für Kommunen

Für viele deutsche Kommunen stellt die Finanzierung von Infrastrukturprojekten eine Herausforderung dar: Das verfügbare Kapital auf kommunaler Ebene reicht oft nicht aus, um den hohen finanziellen und zeitlichen Aufwand der Ausbauprojekte zu decken. Neben den begrenzten Mitteln sehen sich viele Kommunen dem entgegen mit ambitionierten Ausbau- und Versorgungszielen der Europäischen Union, der Bundesrepublik Deutschland und den einzelnen Ländern konfrontiert. Daher bieten die Europäische Union sowie Bund und Länder Förderprogramme gezielt für Kommunen an. Zugleich wird damit der beihilferechtliche Rahmen geschaffen, der es Kommunen ermöglicht, den Gigabitausbau in ihrer Region voranzutreiben.

Das Gigabitbüro des Bundes gibt hierfür eine Übersicht über Beihilfen zur Unterstützung des Gigabitausbaus auf kommunaler Ebene und kann bei Bedarf an die Auskunftsstellen der verschiedenen Förderprogramme vermitteln.

Fördermöglichkeiten auf EU-Ebene

Neben der Bereitstellung Mitteln und Zuschüssen hat die Europäische Union den Gigabitausbau in der Vergangenheit auch mit eigenen Förderprogrammen aktiv vorangetrieben. Durch die Connecting Europe Facility (CEF) und das Förderprogramm WiFi4EU wurde sowohl der leitungsgebundene Gigabitausbau als auch der Aufbau von kommunalen WLAN-Netzen unterstützt. Mit dem Förderprogramm CEF 2 steht bereits ein neues Förderinstrument mit einem Fokus auf den Aufbau von 5G-Netzen in den Startlöchern. Das Gigabitbüro berichtet Ihnen regelmäßig zu Neuerungen und geänderten Rahmenbedingungen auf EU-Ebene.

Fördermöglichkeiten auf Bundesebene

Um den Ausbau auf kommunaler Ebene zu unterstützen und zu vereinfachen, hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden die Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung (NGA-Rahmenregelung) erarbeitet. Diese Rahmenregelung wurde von der Europäischen Kommission am 15. Juni 2015 erstmalig genehmigt. Die NGA-Rahmenregelung bildet zugleich die Basis für die Richtlinie zur Bundesförderung Breitband, die sowohl vorbereitende Beratungsleistungen als auch den Ausbau und Betrieb von Breitbandinfrastrukturen in Kommunen fördert, die nicht innerhalb der nächsten zwei Jahre von einem Netzbetreiber mit mindestens 30 MBit/s versorgt werden (weiße Flecken Förderung).

Informationen und Beratung zum Bundesförderprogramm Breitband für weiße Flecken erhalten Sie beim zuständigen Projektträger des BMVI.

Fördermöglichkeiten auf Landesebene

Die Länder stellen gemeinsam mit Bund und EU gezielte Fördermöglichkeiten für Infrastruktur-Projekte auf Landesebene bereit. Das Gigabitbüro des Bundes liefert Ihnen hier eine Übersicht je nach Bundesland und stellt bei Bedarf gerne den Kontakt zur entsprechenden Auskunftsstelle auf Landesebene her.

Baden-Württemberg
Fördermaßnahmen
Aufbau von NGA-Netzen für den privaten Bedarf (FTTC)

Aufrüstung von NGA-Netzen mit 50 Mbit/s für den gewerblichen Bedarf (FTTC zu FTTB)

Aufbau von NGA-Netzen mit 50 Mbit/s für den gewerblichen Bedarf im weißen NGA-Fleck (FTTB)

Aufbau überörtlicher Backbone-Netze

Einmalige Anschubfinanzierung an einen Netzbetreiber beim aktiven Betrieb von NGA-Netzen im weißen NGA-Fleck

Mitverlegung von Kabelschutzrohren

Planungen von NGA-Netzen (Backbone, FTTB)

Modellprojekte

Interkommunale Zusammenarbeit

Vorhaben im grauen NGA-Fleck

Kofinanzierung bei Bundesförderung (Wirtschaftlichkeitslückenförderung, Betreibermodell)

Förderung finanzschwacher Kommunen
Förderprogramme und Richtlinien
Verwaltungsvorschrift des Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration zur Breitbandförderung
(VwV Breitbandförderung), aktuelle Fassung vom 30.01.2019

Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration zur Mitfinanzierung der Förderung aus der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland durch das Land Baden-Württemberg (VwV Breitbandmitfinanzierung), aktuelle Fassung vom 30.01.2019

Kommunalinvestitions-Förderungsgesetz (KInvFG) vom 04.12.2015
Weiterführende Informationen
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration
Bayern
Fördermaßnahmen
Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke eines Netzbetreibers
(BbR/BayGibitR/KofBbR)

Ausgaben für die Errichtung von eigenen passiven Breitbandinfrastrukturen
(BayGibitR/KofBbR)

Erstmalige Herstellung eines durchgängigen Glasfaseranschlusses für öffentliche Schulen, Plankrankenhäuser und Rathäuser bzw. WLAN-Hotspots für Plankrankenhäuser.
(GWLANR)
Programme und Richtlinien
Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR) bis 31.12.2025

Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) bis 31.12.2020

Richtlinie über die Kofinanzierung der Breitbandförderung durch den Bund im Freistaat Bayern (Kofinanzierungs-Breitbandrichtlinie – KofBbR) bis 31.12.2025

Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für öffentliche Schulen, Plankrankenhäuser und Rathäuser
(Glasfaser/WLAN-Richtlinie – GWLANR) bis 31.12.2021
Weiterführende Informationen
Bayerisches Breitbandzentrum
Brandenburg
Fördermaßnahmen
Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)
Programme und Richtlinien
Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zur Förderung der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“-GRW – (GRW-I)
Weiterführende Informationen
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Investitionsbank des Landes Brandenburg
Hessen
Fördermaßnahmen
Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)

Förderung der Verlegung von Leerrohren

Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)

Regionale Breitbandberatungsstellen

Öffentliche WLAN-Hotspots in hessischen Kommunen

Interkommunale Zusammenarbeit
Programme und Richtlinien
Richtlinie zur Förderung der Breitbandversorgung im Land Hessen (GAK-Förderung, GRW-Förderung, ELER-Förderung, Landesförderung, WLAN-Förderung)

Rahmenvereinbarung zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit
Weiterführende Informationen
Breitband in Hessen
Mecklenburg-Vorpommern
Fördermaßnahmen
Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)
Programme und Richtlinien
Richtlinie zur Förderung des Breitbandausbaus in Mecklenburg-Vorpommern (Breitbandförderrichtlinie – BrbFörl M-V) (Ko-Finanzierungsprogramm)

Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG)
Weiterführende Informationen
Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung
Niedersachsen
Fördermaßnahmen
Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)

Realisierung eines Betreibermodells

Investitionsförderung für die erstmalige Errichtung oder Erweiterung von öffentlichen und kostenfrei nutzbaren WLAN-Hotspots. WLAN-Ausstattung von Omnibussen und anderen Kraftfahrzeugen im ÖPNV.
Programme und Richtlinien
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzen
(RL Breitbandförderung – Gewerbegebiete) (EFRE)

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen in Niedersachsen (RL Giganetzausbau NI)

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des weiteren WLAN-Ausbaus in Niedersachsen (Richtlinie Hot Spot Niedersachsen)
Weiterführende Informationen
Breitbandzentrum Niedersachsen – Bremen (BZNB)
Nordrhein-Westfalen
Fördermaßnahmen
Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)

Einrichtung und Einsatz von Gigabitkoordinatoren
Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)
Programme und Richtlinien
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Next Generation-Access im Ländlichen Raum (ELER)

Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Bundesprogramms „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume (GAK)

Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen – Infrastrukturrichtlinie – (RWP NRW Infrastruktur) (EFRE, GRW)

Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen über die Gewährung von Zuwendungen an Kreise und kreisfreie Städte zur Förderung von Gigabitkoordinatorinnen und Gigabitkoordinatoren für den flächendeckenden Ausbau gigabitfähiger Netze

Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für die Glasfaseranbindung der öffentlichen Schulen und der genehmigten Ersatzschulen

Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW)
Weiterführende Informationen
Gigabit.NRW
Rheinland-Pfalz
Fördermaßnahmen
Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)

Mitverlegung kommunaler passiver Breitbandinfrastruktur zur Vorbereitung eines späteren Ausbaus eines Netzes mit Glasfaser bis zum Grundstück/Gebäude im Rahmen von Baumaßnahmen zu anderen Zwecken als einem Breitbandausbau (Förderung der Mitverlegung)

Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)

Förderung des Ausbaus öffentlicher und kostenfreier WLAN-Hotspots (wifi4rlp)
Programme und Richtlinien
Richtlinie zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen

Förderkriterien zum Ausbau von WLAN-Hotspots in den Kommunen von Rheinland-Pfalz
Weiterführende Informationen
Breitbandkompetenzzentrum im Ministerium des Innern und für Sport

Gigabit-Strategie Rheinland-Pfalz

Wifi4rlp
Saarland
Fördermaßnahmen
Landesweite Förderprojekte in Abstimmung mit allen Landkreisen und Kommunen

Gigabitprämie Saarland
Programme und Richtlinien
Einzelfallentscheidung

Richtlinie zur Förderung von individuellen Glasfaseranschlüssen für Hochbedarfsträger im Saarland
Weiterführende Informationen
Breitband und Mobilfunk Saarland

Gigabitprämie Saarland
Sachsen
Fördermaßnahmen
Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)

Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)

Errichtung von WLAN-Hotspots
Programme und Richtlinien
Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-Infra)
Weiterführende Informationen
Digitaloffensive Sachsen

Richtlinie Ländliche Entwicklung
Sachsen-Anhalt
Fördermaßnahmen
Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)

Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)

WLAN-Förderung

Freifunkförderung
Programme und Richtlinien
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Next Generation Access-Breitbandausbaus in Sachsen-Anhalt (NGA-RL LSA) (ELER, EFRE)

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von öffentlichen und kostenfrei nutzbaren WLANs in Sachsen-Anhalt / RdErl. des MW vom 1. 7. 2019 – 16-02806-12

Grundsätze für die Förderung von Freifunkinitiativen in Sachsen-Anhalt 2019
Weiterführende Informationen
Breitband-Fördermöglichkeiten in Sachsen-Anhalt

https://digital.sachsen-anhalt.de/digitalisierungsprojekte/wlan-foerderung/
Schleswig-Holstein
Fördermaßnahmen
Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)

Vorbereitende, begleitende Maßnahmen (Analysen, Machbarkeitsstudien, Planungs-/Beratungsleistungen o.ä.)
Programme und Richtlinien
Richtlinie über die Kofinanzierung der Breitbandförderung durch den Bund in Schleswig-Holstein – Kofinanzierungs-Breitbandrichtlinie

Richtlinie zur Förderung des Breitbandanschlusses von Gewerbegebieten (LPW, EFRE, GRW, Land)

Richtlinie des Landes Schleswig-Holstein für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur
(Bereich: Industrie- und Gewerbegebiete, Technologie- und Gründerzentren, multifunktionale Einrichtungen) (LPW, EFRE, GRW, Land)

Landesprogramm ländlicher Raum (LPLR) des Landes Schleswig-Holstein für den Programmplanungszeitraum 2014-2020 (ELER, GAK)

Infrastrukturmodernisierungsprogramm für das Land Schleswig-Holstein
Weiterführende Informationen
Landesprogramm Ländlicher Raum 2014 – 2020

Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“

Landesprogramm Wirtschaft – Breitbandanschluss von Gewerbegebieten
Thüringen
Fördermaßnahmen
Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke

Errichtung passiver Infrastruktur (Betreibermodell)

Aufbau von WLAN-Angeboten im öffentlichen Raum

Untersuchungen und Planung zur Vorbereitung und Durchführung vorgenannter Maßnahmen
Programme und Richtlinien
Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen (Breitbandausbaurichtlinie) (Land, ELER, GAK)
Weiterführende Informationen
Digitalagentur Thüringen

Thüringer Aufbaubank
Interview
28. August 2020
Im Gespräch: Wie Förderung von grauen NGA-Flecken den Gigabitausbau in Bayern voranbringt
Der Ausbau von Gigabit-Netzen ist eine zentrale Herausforderung, um auch zukünftig von den Chancen der Digitalisierung profitieren zu können. Damit dieser Ausbau möglichst flächendeckend erfolgt, werden die Investitionen der Telekommunikationsunternehmen […]
Veranstaltung
Gigabitausbau: Grundlagen des Gigabitausbaus verstehen
Die Schulung vermittelt ein grundlegendes Verständnis für den Gigabitausbau in Theorie und Praxis.

Staatliche Förderungen ein wichtiger Baustein bei der Finanzierung

Die Landschaft der Fördermöglichkeiten auf EU-, Bundes- und Landesebene ist vielschichtig. Das Gigabitbüro des Bundes schafft einen Überblick über die verschiedenen Förderinstrumente und ist zentraler Ansprechpartner bei Fragen rund um die Finanzierung von Gigabitprojekten. Wir vermitteln Kommunen, auf Basis ihrer konkreten Anforderungen, gerne an die zuständigen Stellen und unterstützen sie bei Bedarf ebenso in der Projektumsetzung.