Fördermöglichkeiten gezielt einsetzen

EU, Bund und Länder bieten Unterstützung für Kommunen

Für viele deutsche Kommunen stellt die Finanzierung von Infrastrukturprojekten eine Herausforderung dar: Das verfügbare Kapital auf kommunaler Ebene reicht oft nicht aus, um den hohen finanziellen und zeitlichen Aufwand der Ausbauprojekte zu decken. Neben den begrenzten Mitteln sehen sich viele Kommunen dem entgegen mit ambitionierten Ausbau- und Versorgungszielen der Europäischen Union, der Bundesrepublik Deutschland und den einzelnen Ländern konfrontiert. Daher bieten die Europäische Union sowie Bund und Länder Förderprogramme gezielt für Kommunen an. Zugleich wird damit der beihilferechtliche Rahmen geschaffen, der es Kommunen ermöglicht, den Gigabitausbau in ihrer Region voranzutreiben.

Das Gigabitbüro des Bundes gibt hierfür eine Übersicht über Beihilfen zur Unterstützung des Gigabitausbaus auf kommunaler Ebene und kann bei Bedarf an die Auskunftsstellen der verschiedenen Förderprogramme vermitteln.

Fördermöglichkeiten auf Bundesebene

Graue-Flecken-Förderprogramm

Deutschland ist auf dem Weg in die digitale Gesellschaft. In Gebieten, in denen sich der Ausbau nicht rentiert und ein Marktversagen festgestellt wird, unterstützt die Bundesregierung mit einer Neuauflage der Breitbandförderung, dem sogenannten Graue-Flecken-Förderprogramm.

Anders als bisher sind seit dem 26.04.2021 alle Anschlüsse, denen im Download weniger als 100 Mbit/s zuverlässig zur Verfügung stehen, förderfähig.

Sozioökonomische Schwerpunkte, wie zum Beispiel Bahnhöfe, Häfen, Flughäfen und Behörden sowie kleine und mittlere Unternehmen sind unabhängig von einer Aufgreifschwelle grundsätzlich förderfähig, solange sie nicht bereits gigabitfähig erschlossen sind. Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete sind weiterhin jederzeit und bundesweit förderfähig, soweit noch kein Glasfaseranschluss anliegt oder erfolgt. Die örtlich verfügbare Datenrate ist im Breitbandatlas hinterlegt.

Förderanträge zur Unterstützung des Gigabitausbaus können im Graue-Flecken-Förderprogramm von Kommunen, Landkreisen, kommunalen Zweckverbänden, anderen kommunalen Gebietskörperschaften sowie Unternehmen in ausschließlich öffentlicher Trägerschaft gestellt werden.

Die Durchführung des Förderprogramms erfolgt durch zwei Projektträger, die jeweils für rund die Hälfte der Förderfälle zuständig sind. Weitere Informationen finden Sie bei den Projektträgern atene KOM und PwC GmbH sowie beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Dort können Sie u.a. auch die Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des flächendeckenden Aufbaus von Gigabitnetzen in „grauen Flecken“ einsehen.

NGA-Rahmenregelung und Weiße-Flecken-Förderprogramm

Um den Ausbau auf kommunaler Ebene zu unterstützen und zu vereinfachen, hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden die Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung (NGA-Rahmenregelung) erarbeitet. Diese Rahmenregelung wurde von der Europäischen Kommission am 15. Juni 2015 erstmalig genehmigt und ist bis 31.12.2021 gültig. Die NGA-Rahmenregelung war zugleich die Basis für die Richtlinie zur Bundesförderung Breitband (weiße Flecken Förderung), die mit der „Graue-Flecken-Förderung“ deutlich ausgeweitet wurde.

Informationen zu den noch laufenden Verfahren in der Weiße-Flecken-Förderung erteilt der zuständige Projektträger des BMVI.

Förderprogramme für Schulen

Zusätzlich zu den Fördermöglichkeiten zur Anbindung von Schulen im Rahmen des Graue-Flecken-Förderprogramms des Bundes existieren weitere Förderprogramme, um den Ausbau digitaler Infrastruktur in den Schulen weiter voranzutreiben.

Mit dem DigitalPakt Schule unterstützt der Bund die Länder und Gemeinden bei Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur. Aus dem DigitalPakt werden neben der Ausstattung auch die Vernetzung innerhalb des Gebäudes sowie zwischen mehreren Schulgebäuden auf demselben Schulgelände und die WLAN-Ausleuchtung finanziert. Die Umsetzung des DigitalPaktes Schule wird durch die Länder organisiert.

Mit dem „IKU – Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen“ unterstützt die KfW Bank die Finanzierung von Investitionen in die kommunale und soziale Infrastruktur in Deutschland.