Vielseitiger Austausch beim 14. Bund-Länder-Jour fixe: Neue Angebote des Gigabitbüros und aktueller Stand der Versorgung mit Telekommunikationsdiensten
Über 30 Vertreterinnen und Vertreter der Bundesländer, Kompetenzzentren und des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) nutzten den 14. Bund-Länder-Jour fixe, um sich gemeinsam mit dem Gigabitbüro des Bundes zu aktuellen Themen auszutauschen. Schwerpunkte der Veranstaltung waren Neuigkeiten zu Angeboten des Gigabitbüros sowie ein Statusbericht der Bundesnetzagentur (BNetzA) zum Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten.
Aktuelles aus dem Gigabitbüro des Bundes – neue Funktionen im EWA-Portal und Themenseite zu Zustimmungsverfahren
Im Hinblick auf das Angebot des Gigabitbüro des Bundes hat sich auch in den vergangenen Monaten wieder viel getan. Das Team stellte die aktuellen Informations- und Unterstützungsangebote vor – darunter Schulungen, Publikationen und Sprechstunden. Anschließend wurden neue Funktionen des eigenwirtschaftlichen Ausbauportals (EWA-Portal) präsentiert: Gemeinden, Städte und Kreise können sich auf dem EWA-Portal als potenzielle Ausbaugebiete vorstellen, Branchendialoge bekanntmachen, Angaben zu Rahmenbedingungen für den Ausbau veröffentlichen und viele weitere Detailangaben – etwa zu Oberflächenbeschaffenheit und nutzbarer Infrastruktur – eintragen, die für interessierte Telekommunikationsunternehmen nützlich sind. Damit Telekommunikationsunternehmen geeignete Regionen für den Ausbau finden, wurde zudem eine regelmäßige kostenfreie Benachrichtigungsfunktion eingerichtet, die Marktakteure via E-Mail darüber informiert, welche Gebietskörperschaften kürzlich ein Profil im EWA-Portal angelegt haben.
Die neue Themenseite „Zustimmungsfahren nach § 127 TKG zielorientiert anwenden“ des Gigabitbüros gibt einen Überblick über die drei Phasen des Zustimmungsverfahrens und dient als zentrale Anlaufstelle für Kommunen. Vor dem Hintergrund neuer Entwicklungen aktualisiert und erweitert das Gigabitbüro außerdem sein Schulungsprogramm. Zu den neuen Workshops gehören u. a. die Einführung in das Breitband-Portal, ein Workshop zur effizienteren Gestaltung von Genehmigungsverfahren sowie eine Schulung zu Verlegemethoden vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen.
Der Bund-Länder-Jour fixe fand bereits zum 14. Mal statt. Wir freuen uns über die gemeinsame Zusammenarbeit, die stets gute Lösungsansätze hervorbringt.
Monique Nowotnick, Stellv. Leitung Gigabitbüro des Bundes
Statusbericht: Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten
Nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) haben alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland einen Anspruch auf die Versorgung mit Telekommunikationsdiensten, u. a. mit einem Internetzugangsdienst. Bürgerinnen und Bürger, die keinen Zugang zu dieser Mindestleistung haben, können sich an die Bundesnetzagentur (BNetzA) wenden. Im Bund-Länder Jour fixe berichtete diese über den Rechtsanspruch und die ersten Verfahren. Pro Woche gehen eine Vielzahl von Anträgen zum Recht auf Versorgung bei der BNetzA ein. Der Anspruch der BNetzA ist, auf jeden Antrag bzw. jede Frage zu antworten. Auf der Website der BNetzA stehen weitere Informationen zum Thema sowie ein Kontaktformular zur Verfügung.
Gerne stehen wir Ihnen als Gigabitbüro des Bundes für Fragen rund um das Thema Gigabit- und Mobilfunkausbau zur Verfügung. Unser Beratungsteam im Kontaktcenter ist Montag bis Freitag von 09:00 bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 30 26365040 oder über die E-Mail-Adresse kontakt@gigabitbuero.de erreichbar.
