Gigabitförderung 2.0: Neue Runde gestartet
Neue Förderrunde für flächendeckende Gigabitnetze: Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat am 30. April 2024 die neuen Förderaufrufe der Gigabitförderung 2.0 gestartet. Auch in diesem Jahr liegt die Priorität klar bei Gebieten mit dem größten Nachholbedarf in Sachen Gigabitgeschwindigkeiten. Dafür wurde das Förderkonzept weiter optimiert (Gigabit-RL 2.0 in der Änderungsfassung vom 30.04.2024).
Förderaufrufe 2024
Auch in 2024 gibt es zwei Förderaufrufe für Glasfaserausbauprojekte – fast lane und Standard. Förderanträge können von Gebietskörperschaften wie Kommunen, Landkreisen, kommunalen Zweckverbänden sowie Unternehmen in ausschließlich öffentlicher Trägerschaft und Stadtstaaten gestellt werden. Die aktuellen Förderaufrufe sind bis zum 30. September 2024 befristet. Der Aufruf zur Förderung von Beratungsleistungen ist im Vorfeld am 15. April bereits gestartet.
Neuerungen sollen Aufwand für Gebietskörperschaften und Branche reduzieren
Die Optimierungsmaßnahmen sollen den Gebietskörperschaften eine bessere Einschätzung der Erfolgsaussichten ihrer möglichen Förderanträge vor Antragstellung ermöglichen und damit den Aufwand bei Antragstellern für erfolglose Förderanträge sowie die Anzahl der aufwändigen Markterkundungsverfahren (MEV) reduzieren.
Daher ist ab diesem Jahr die Durchführung von Branchendialogen vor Start eines MEV und vor Förderantragstellung verpflichtend. Anhand der Gespräche zwischen den Telekommunikationsunternehmen und potenziellen Antragstellern wird der vollständige Blick auf die aktuelle Versorgungslage im jeweiligen Gebiet geschärft und zusätzlich werden die (geplanten) privatwirtschaftlichen Ausbauvorhaben stärker berücksichtigt. Das Gigabitbüro des Bundes stellt ein umfassendes Unterstützungsangebot für die Durchführung von Branchendialogen zur Verfügung.
Auch die Bekanntmachung des Branchendialoges über das EWA-Portal des Gigabitbüros wird verpflichtend. Bei der Profilerstellung unterstützt das Gigabitbüro auf Wunsch.
Zusätzlich wurde der Vorab-Online-Punkterechner im Rahmen der neuen Förderaufrufe hin zu einem Punktekompass optimiert. Der Punktekompass ermittelt die mögliche Punktzahl für einen potenziellen Förderantrag auf Grundlage der vier Kriterien des Kriterienkatalogs. Aus dieser Punktzahl wird eine Prognose über die Erfolgsaussichten eines potenziellen Antrags abgegeben. So können die Gebietskörperschaften eine Entscheidung für oder gegen eine Antragstellung im jeweiligen Förderaufruf treffen.
Durch den Kriterienkatalog wird weiterhin sichergestellt, dass die Förderung gezielt in die Gebiete mit dem größten Nachhol- und Förderbedarf fließt. Dabei werden alle Förderanträge eines Bundeslandes nach einem Punktesystem bewertet und nach ihrem Förderbedarf gerankt.
Lückenschluss-Pilotprogramm für kleinere Gebiete ab Juni geplant
Im Juni 2024 wird zudem ein Pilotprogramm gestartet, das speziell auf Lückenschlüsse abzielt. Ziel ist hierbei kleinere, noch nicht gigabitfähige, Ortsteile bzw. Kommunen in einem vereinfachten und schnelleren Verfahren flächendeckend zu erschließen. Die Gesamtprojektkosten dürfen dabei 500.000 Euro nicht übersteigen. Eine Gebietskörperschaft kann entweder im Rahmen des Lückenschluss-Pilotprogramms oder der regulären Gigabitförderung 2.0 einen Förderantrag stellen.
Verzahnung von privatwirtschaftlichem und geförderten Ausbau – Nutzen Sie das Angebot vom Gigabitbüro des Bundes
Die Verzahnung von privatwirtschaftlichem und gefördertem Breitbandausbau erfolgt in der Regel in mehreren Schritten und erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen staatlichen Stellen, Kommunen, Telekommunikationsunternehmen und anderen Interessengruppen.
Das effektive Zusammenspiel von privatwirtschaftlichem und gefördertem Breitbandausbau trägt zu einer verbesserten Versorgung in bislang unterversorgten Gebieten bei und schließt die digitale Kluft.
Für Kommunen bietet das Gigabitbüro des Bundes ein umfangreiches Angebot, welches ganz praxisorientiert beim privatwirtschaftlichen Ausbau unterstützt:
- EWA-Portal und TKU-Finder: Jetzt kostenfrei als Gebietskörperschaft oder TKU registrieren und Partner für den eigenwirtschaftlichen Ausbau finden.
- Handreichung: Kommunale Orientierungshilfe zum eigenwirtschaftlichen Ausbau
- Die Workshops „Potenzialanalyse verstehen und interpretieren“ und „Branchendialoge, Kooperationen und kommunale Unterstützungsleistungen“
