Gigabitstrategie: Neue Gigabitförderung des Bundes gestartet – Gebiete mit größtem Nachholbedarf im Fokus
Die Gigabitförderung des Bundes wird unter neuer Ausrichtung fortgesetzt. Mit der am 3. April veröffentlichten Förderrichtlinie hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) das Förderkonzept für den Glasfaserausbau umfangreich überarbeitet. Die Fördermittel werden nun prioritär in die Kommunen mit dem größten Nachholbedarf gelenkt, ohne den eigenwirtschaftlichen Ausbau zu verdrängen. Auf diese Weise soll der Glasfaserausbau zielgerichteter und effizienter vorangetrieben werden. Damit wird ein weiterer Meilenstein der Gigabitstrategie umgesetzt.
Neuer Kriterienkatalog ermöglicht bisher nicht gigabitfähigen Regionen den Glasfaserausbau
Mit dem neuen Förderkonzept wird die Förderung des Glasfaserausbaus auf alle Gebiete erweitert, die noch nicht gigabitfähig sind. Förderprojekte werden anhand eines neuen Kriterienkataloges bewertet, um den Einsatz der Mittel zu priorisieren und gleichzeitig den privaten Ausbau nicht zu bremsen. Im Fokus der Förderung liegen Kommunen mit einem hohen Anteil besonders unterversorgter Gebiete.
Gleichmäßiger Ausbau durch neue Länderobergrenzen
Damit alle Bundesländer angemessenen von der Förderung profitieren, werden Länderobergrenzen eingeführt. Diese richten sich im Grundsatz nach der Zahl noch nicht gigabitfähiger Anschlüsse jedes Landes. Aktuell stellt der Bund rund 17 Milliarden Euro für die Unterstützung des Breitbandausbaus zur Verfügung. Für dieses Jahr sind drei Milliarden Euro eingeplant.
Potenzialanalyse und Branchendialoge als neue Bausteine der Förderung
Ein Baustein der neuen Förderung ist die Potenzialanalyse, eine bereits umgesetzte Maßnahme der Gigabitstrategie, welche als neues Instrument den möglichen Umfang des privaten Ausbaus in den Kommunen anzeigt und dabei unterstützt, förderfähige Gebiete zu identifizieren. Ebenfalls neu ist die Einführung von Branchendialogen. Diese sollen die Kooperation zwischen den örtlich tätigen Telekommunikationsunternehmen und den Kommunen verbessern und mit Unterstützung der Potenzialanalyse die Möglichkeiten des privatwirtschaftlichen Ausbaus ausloten.
Das Gigabitbüro des Bundes, als Kompetenzzentrum des BMDV, bietet ein umfangreiches Informations- und Unterstützungsangebot zur Potenzialanalyse und zur Durchführung von Branchendialogen an:
- Der Workshop „Eigenwirtschaftlicher Ausbau 1: Potenzialanalyse verstehen und Branchendialoge durchführen“.
- Eine Sprechstunde für individuelle Fragestellungen zur Potenzialanalyse.
- Der Leitfaden „Durchführung von kommunalen Branchendialogen für den Gigabitausbau“.
- Das Eigenwirtschaftliche Ausbauportal (EWA-Portal) zur Bekanntmachung von Branchendialogen und zur direkten Vernetzung zwischen Gemeinden, Städten, Kreisen und Netzbetreibern.
Ansprechpartner für die Gigabitförderung finden
Die Durchführung des Förderprogramms erfolgt durch zwei Projektträger, die jeweils für rund die Hälfte der Förderfälle zuständig und Ansprechpartner zu allen Fragen rund um die Gigabitförderung sind.
Leistungsgebiet A
Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen
Projektträger PwC: https://gigabit-projekttraeger.de/
Leistungsgebiet B
Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein
Projektträger atene KOM: https://projekttraeger-breitband.de/
