Grundlagen der Beihilfe für den Gigabitausbau
- Datum
- Am 04.06.2024 Von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr zur Anmeldung
- Ort
- Online
- Voraussetzungen
- Keine Vorkenntnisse notwendig
- Zusatzinfo
- Kostenfreier Online-Workshop. Nur für die öffentliche Verwaltung!
Öffentliche Förderungen für den Gigabitausbau können einen wesentlichen Eingriff in den wettbewerblich geprägten Telekommunikationsmarkt darstellen. Daher müssen Unterstützungsleistungen den Regeln des Beihilfe- und Wettbewerbsrechts entsprechen. Zur Wahrung des Wettbewerbs innerhalb der EU wurden insbesondere auf europäischer Ebene Regeln für die beilhilfekonforme Förderung des Gigabitausbaus erlassen.
Der Workshop bietet einen Überblick über die grundlegenden Bedingungen zur öffentlichen Förderung in der EU (z.B. § 107 Vertrag über die Arbeitsweise in der EU) und über die Ausnahmen und deren Regeln, welche zur Förderung von Gigabitnetzen erlassen wurden (z.B. AGVO und Breitbandleitlinien der EU). Darauf aufbauend werden die Förderprogramme in Deutschland genauer untersucht und die Möglichkeiten zur Entwicklung eigener Förderschemen in den Kommunen und Ländern vorgestellt.
Neben (monetären) Förderungen werden auch andere Aspekte des öffentlichen Handelns und ihre möglichen Auswirkungen auf das Beihilferecht behandelt. Dabei wird auch auf die beihilfekonformen Unterstützungsmöglichkeiten der Kommunen zur Beschleunigung des eigenwirtschaftlichen Ausbaus eingegangen.
Ziel
Teilnehmende erhalten einen Überblick zu den Pflichten und Möglichkeiten der beihilfekonformen Unterstützung durch die öffentliche Hand. Die Regelungen werden sowohl in bestehenden Förderprogramme untersucht als auch auf die Möglichkeiten neuer Förderungen übertragen.
Zielgruppe
Breitband, Mobilfunk
Themenschwerpunkte
Basiswissen
Der Workshop bietet einen Überblick über die grundlegenden Bedingungen zur öffentlichen Förderung in der EU (z.B. § 107 Vertrag über die Arbeitsweise in der EU) und über die Ausnahmen und deren Regeln, welche zur Förderung von Gigabitnetzen erlassen wurden (z.B. AGVO und Breitbandleitlinien der EU). Darauf aufbauend werden die Förderprogramme in Deutschland genauer untersucht und die Möglichkeiten zur Entwicklung eigener Förderschemen in den Kommunen und Ländern vorgestellt.
Neben (monetären) Förderungen werden auch andere Aspekte des öffentlichen Handelns und ihre möglichen Auswirkungen auf das Beihilferecht behandelt. Dabei wird auch auf die beihilfekonformen Unterstützungsmöglichkeiten der Kommunen zur Beschleunigung des eigenwirtschaftlichen Ausbaus eingegangen.
Ziel
Teilnehmende erhalten einen Überblick zu den Pflichten und Möglichkeiten der beihilfekonformen Unterstützung durch die öffentliche Hand. Die Regelungen werden sowohl in bestehenden Förderprogramme untersucht als auch auf die Möglichkeiten neuer Förderungen übertragen.
Zielgruppe
Breitband, Mobilfunk
Themenschwerpunkte
- Notwendigkeit zur Unterstützung des Gigabitausbaus
- Überblick zu den allgemeinen Regelungen des Beihilferechts auf EU-Ebene
- Untersuchung der Ausnahmeregelungen zur Ermöglichung von Beihilfen im Gigabitausbau in Europa
- Förderprogramme in Deutschland auf Basis der europäischen Vorgaben
- Voraussetzungen zur Entwicklung eines beihilfekonformen Förderprogramms durch Kommunen oder Länder
- Beilhilfe- und Wettbewerbsvorgaben und Auswirkungen auf eigenwirtschaftlichen Ausbau
Basiswissen