„Bestes Netz für Deutschland“: Bund, Länder, Kommunen und Branche unterzeichnen Memorandum of Understanding
Am 8. Juni 2026 kamen Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung und Telekommunikationswirtschaft in Berlin zum Stakeholder-Dialog des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) zusammen. Im Mittelpunkt stand die feierliche Unterzeichnung des Memorandum of Understanding (MoU) „Bestes Netz für Deutschland“, ein gemeinsames Bekenntnis zu einem schnelleren, flächendeckenden und effizienteren Gigabitausbau in Deutschland. Das Gigabitbüro des Bundes war aktiv vor Ort beteiligt und stellte kommunale Musterprojekte vor.
Was wurde unterzeichnet und von wem?
Das MoU „Bestes Netz für Deutschland“ vereint ein breites Bündnis aus Bund, allen 16 Bundesländern, den drei kommunalen Spitzenverbänden sowie den Branchenverbänden. Auch führende Telekommunikationsunternehmen haben unterzeichnet, darunter Telekom, Vodafone, Telefónica, Deutsche Glasfaser, EWE Tel und 1&1. Bundesminister Dr. Karsten Wildberger begrüßte die Teilnehmenden und unterstrich die Bedeutung des Formats für die laufende Legislaturperiode.
Worauf einigen sich die Unterzeichnenden konkret?
Das MoU ist mehr als eine Absichtserklärung, es legt konkret messbare Ziele für den Infrastrukturausbau fest. Die Unterzeichnenden verpflichten sich zu einem klar definierten gemeinsamen Handlungsrahmen. Die zentralen Vereinbarungen im Überblick:
- Investitionsrahmen und Marktumfeld stärken: Für den weiteren Ausbau sind auch künftig erhebliche Investitionen erforderlich. Für das Jahr 2026 wurden rund 10,9 Mrd. Euro Investitionen in den Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetze zugesagt. Auch für die Folgejahre erfolgte ein klares Investitionsbekenntnis – die Branche übernimmt trotz schwieriger Rahmenbedingungen Verantwortung und will einen wesentlichen Beitrag zur digitalen Leistungsfähigkeit Deutschlands leisten. Die Unterzeichnenden streben daher gemeinsam verlässliche und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen, mehr Planungssicherheit sowie den Abbau bürokratischer Hürden an, um Investitionen zu erleichtern und den Ausbau weiter voranzubringen.
- Mehr Flächendeckung: Für den nun verbleibenden Ausbau ist es entscheidend, die Wirtschaftlichkeit eines flächendeckenden Ausbaus entscheidend zu verbessern und die Schnittstellen zwischen Bund, Ländern, Kommunen und den beteiligten Unternehmen zu optimieren.
- Ausbau beschleunigen und Kosten senken: Die Beteiligten bekennen sich dazu, Genehmigungsverfahren zu vereinfachen, Tiefbaukosten durch innovative Legemethoden zu reduzieren und die Zusammenarbeit zwischen Netzbetreibern und Kommunen zu intensivieren. Synergien beim Ausbau sollen systematisch genutzt werden.
- Take-up steigern: Ein zentrales Ziel des MoU ist die Steigerung der Buchungsrate (Take-up) von Glasfaseranschlüssen. Aktuell nutzen nur rund 15 Prozent der Endkundinnen und Endkunden ihren Glasfaseranschluss aktiv. Der geringe Take‑up erschwert den weiteren Ausbau und hemmt weitere Investitionen. Um die Branche zu unterstützen und die Nachfrage zu stimulieren, informieren Bund und Länder neutral durch gezielte Kampagnen über die Vorzüge von Glasfaseranschlüssen. Das Gigabitbüro des Bundes stellt flankierende Informationsangebote, wie die Webseite „Schnell ins Netz“, für Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunen bereit.
- Open Access stärken: Die Unterzeichnenden bekennen sich zur Förderung des diskriminierungsfreien Netzzugangs (Open Access), um Wettbewerb auf der Infrastruktur zu ermöglichen und Doppelausbau zu vermeiden.
- Förderung effizienter einsetzen: Öffentliche Fördermittel sollen zielgenauer eingesetzt werden die Koordination zwischen Bund, Ländern und Kommunen verbessert werden.
- Transparenz und regelmäßiger Dialog: Bundesminister Dr. Karsten Wildberger führt das Format des regelmäßigen, hochrangigen Stakeholder-Dialogs in der 21. Legislaturperiode fort. Die Beteiligten treffen sich künftig regelmäßig, um Fortschritte zu überprüfen und Herausforderungen gemeinsam zu adressieren.
Ein Novum: Erstmals messbare KPIs für den Gigabitausbau
hervorzuheben ist ein Element des MoU: die Einführung verbindlicher, messbarer Kennzahlen (Key Performance Indicators, KPIs) zur Erfolgskontrolle. Die KPIs werden halbjährlich aktualisiert und öffentlich zugänglich gemacht.
Die Einführung dieser KPIs ist ein klares Signal: Der Gigabitausbau wird künftig nicht mehr nur politisch begleitet, sondern evidenzbasiert gesteuert.
Gigabitbüro des Bundes stellt kommunale Musterprojekte vor
Sven Butler, Leiter des Gigabitbüros des Bundes, präsentierte im Themenschwerpunkt „Effizienter und schneller Bauen“ konkrete Musterprojekte aus Kommunen, die den Glasfaserausbau besonders effizient und kostensparend umgesetzt haben.
Die vorgestellten Beispiele zeigen: Mit koordinierter Planung, digitalen Antrags- und Genehmigungsprozessen sowie digitalen Dokumentationsvorgängen, , frühzeitiger Bürgerkommunikation, dem Einsatz innovativer Legemethoden und einem koordinierten Vorgehen lassen sich Ausbaukosten deutlich senken und Genehmigungsverfahren beschleunigen.
