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1. April 2025

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz (MWAEK) in Brandenburg treibt die Implementierung des Breitband-Portals gemeinsam mit den verbundenen Ressorts voran. Ziel des Projekts ist es, digitale Zustimmungsverfahren für die Verlegung von Glasfaserleitungen effizient zu gestalten und möglichst viele Wegebaulastträger auf Kommunal- und Landkreisebene zur Nutzung des Portals zu motivieren. Dieses Vorhaben markiert einen wichtigen Schritt zur Digitalisierung und für den Ausbau der Glasfasernetzinfrastruktur in Brandenburg. Die dabei gewonnen Erfahrungen können von anderen Bundesländern genutzt werden.

Die Projektziele im Überblick

Im Rahmen des Roll-In werden die Digitalagentur Brandenburg (DABB) und das MWAEK eng zusammenarbeiten, um die Einführung des Breitband-Portals in allen Kommunen und Landkreisen, in denen Glasfaser ausgebaut wird, zu fördern. Der Fokus liegt darauf, alle Wegebaulastträger, die in den Bereichen Straßenbau und -verwaltung tätig sind, in das neue digitale Verfahren einzubinden.

Für den erfolgreichen Roll-In wurde ein gesondertes Projekt durch die Digitalagentur Brandenburg (DABB) ins Leben gerufen. Im Rahmen dieses Projekts wird die DABB schrittweise auf die verschiedenen Wegebaulastträger in den Landkreisen und Kommunen zugehen, um sie mit einem umfassenden Informations- und Bildungsprogramm zur Implementierung des Breitband-Portals zu unterstützen.

Das Programm besteht aus verschiedenen Schritten und unterstützenden Formaten, welche sich auf folgende Bausteine fokussieren:

Einbeziehung der Träger öffentlicher Belange (TöB)

Ein besonderes Augenmerk des Projekts liegt auf der aktiven Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, um möglichst alle betroffenen Behörden in den digitalen Zustimmungsprozess zu integrieren. Dies soll eine reibungslose Zusammenarbeit und rechtlich konforme Prozesse sicherstellen. Hierfür wird eine Prozess-Werkstatt mit den Wegebaulastträgern und weiteren Behörden durchgeführt, um ein effizientes und abgestimmtes Vorgehen sicherzustellen.

Unterstützung durch das Gigabitbüro des Bundes

Das Gigabitbüro des Bundes spielt eine zentrale Rolle bei der Umsetzung des Roll-In und unterstützt das Projekt mit verschiedenen Schulungen und der Erfahrung aus anderen Länderbegleitungen. Im Rahmen der Roll-In-Sessions werden die Wegebaulastträger in die Nutzung des Breitband-Portals eingewiesen. Darüber hinaus hilft das Gigabitbüro bei der rechtssicheren Gestaltung der Zustimmungsverfahren nach § 127 TKG, um sicherzustellen, dass alle Prozesse und Inhalte den rechtlichen Vorgaben entsprechen.

Das Gigabitbüro bietet ein dreistufiges Schulungsangebot zum OZG Breitband-Portal an – von der Erstinformation über eine Einführungs-Schulung bis hin zur praxisorientierten „Hands-On“-Schulung.

Umfassendes Informations- und Bildungsprogramm

Der Roll-In des Breitband-Portals in Brandenburg ist ein bedeutender Schritt zur Förderung der digitalen Infrastruktur im Land. Durch die enge Zusammenarbeit zwischen dem MWAEK, der DABB, dem Gigabitbüro und den beteiligten Kommunen sowie Landkreisen wird die Digitalisierung der Verwaltung und der Ausbau des Glasfasernetzes nachhaltig vorangetrieben.

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