Institutionen im Gigabit- und Mobilfunkausbau
Der flächendeckende Ausbau digitaler Infrastrukturen ist eine der größten gesellschaftlichen Aufgaben Deutschlands – eine Vielzahl an Akteuren und Institutionen arbeiten gemeinsam an dem Ziel, schnelles Internet für alle zu ermöglichen. Die zentrale Aufgabe des Gigabitbüros des Bundes ist es, den flächendeckenden Ausbau digitaler Infrastrukturen aktiv zu begleiten. Um insbesondere die Bürgerinnen und Bürger und die kommunalen Vertreter in den Prozess einzubinden, ist ein wichtiger Baustein die Vernetzung: Mit umfassenden Kontakten zu allen relevanten Akteuren können wir gezielt Lösungsansätze identifizieren und zwischen allen Beteiligten kommunizieren und vermitteln.
Bundesbehörden
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Um zu ermöglichen, dass alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland am digitalen Zeitalter teilhaben können, ist das BMDV seit 2013 auch für den Aus- und Aufbau der digitalen Infrastrukturen zuständig, u. a. in den Bereichen Festnetz und Mobilfunk. Die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet ist damit ein Aufgabenschwerpunkt des BMDV, um auch in der Zukunft Teilhabe, Beschäftigung, Wachstum und Wohlstand zu sichern. Als Kompass für den flächendeckenden Ausbau dient dabei die Gigabitstrategie. Im Rahmen dieser unterstützt das BMDV die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet. Ein Instrument hierfür ist die Gigabitförderung 2.0, durch die der Breitbandausbau auch in Kommunen gefördert wird, in denen der eigenwirtschaftliche Ausbau bisher nicht erfolgt. Den Bereich Mobilfunk fördert das BMDV zudem u.a. durch 5G-Forschungsinitiativen, mit denen die technischen und wirtschaftlichen Potenziale von 5G anschaulich und praxisnah entwickelt, erprobt und demonstriert werden können. Mit dem Gigabitbüro des Bundes stellt das BMDV ein Kompetenzzentrum bereit, dass als zentraler Ansprechpartner für Fragen rund um den Ausbau digitaler Infrastrukturen für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und öffentliche Verwaltungen dient.
Bundesnetzagentur (BNetzA)
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) ist die zentrale Infrastrukturbehörde Deutschlands. Sie fördert den Wettbewerb in den Märkten für Energie, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen und wahrt als Aufsichtsbehörde gleichzeitig die Interessen der Menschen, die Netze nutzen. Die Bundesnetzagentur ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) mit Sitz in Bonn. Einige Aufgabenbereiche befinden sich in der Fachaufsicht des BMDV. Im Bereich Telekommunikation sorgt die Bundesnetzagentur für die Sicherstellung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs sowie die Gewährleistung einer flächendeckenden Grundversorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen zu erschwinglichen Preisen. Zudem fördert sie Telekommunikationsdienste bei öffentlichen Einrichtungen, stellt eine effiziente und störungsfreie Nutzung von Frequenzen sicher, sorgt für die Wahrung der Interessen der öffentlichen Sicherheit, beobachtet den Markt und berät Bürgerinnen und Bürger über neue Regelungen und deren Auswirkungen. Auch der Breitbandatlas und der Infrastrukturatlas werden von der zentralen Informationsstelle des Bundes (ZIS) der Bundesnetzagentur betrieben. Der Breitbandatlas ist das zentrale Informationsmedium zur aktuellen Breitbandversorgung in Deutschland für das Festnetz und den Mobilfunk. Der Infrastrukturatlas ist das zentrale Informations- und Planungstool für den Gigabit-Ausbau in Deutschland, da er Lagedaten zu Infrastrukturen von Netzbetreibern enthält, die Unternehmen, aber auch Bund, Ländern, Kreisen und Kommunen im Rahmen des Gigabitausbaus zur Verfügung gestellt werden. Auch im Bereich Mobilfunk ist die Bundesnetzagentur zudem mit verschiedenen Aufgaben betraut, etwa mit der Bereitstellung von Frequenzen, also geeigneten Bereichen des Funkspektrums, der Überwachung der Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte zum Schutz von Personen in elektromagnetischen Feldern von Funkanlagen und der technischen Normung im Bereich des Mobilfunks.
Bundesamt für Strahlenschutz (BfS)
Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) beschäftigt sich als die zentral zuständige Bundesbehörde in Deutschland mit allen Fragen der Strahlung. Es ist eine selbstständige wissenschaftlich-technische Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesumweltministeriums (BMUV). Das BfS arbeitet für die Sicherheit und den Schutz des Menschen und der Umwelt vor Schäden durch Strahlung. Mit seinen Forschungsergebnissen und der Bewertung von Strahlenrisiken bietet das BfS für die Menschen Orientierung in einem für sie unbekannten Raum. Auch die hochfrequenten elektromagnetischen Felder des Mobilfunks werden seit Jahrzehnten wissenschaftlich begleitet. Viele tausend Studien untersuchen alle Aspekte, die sich auf die Gesundheit der Menschen und die Umwelt auswirken könnten. Die Fachleute im BfS arbeiten daran, bestehende Unsicherheiten zu reduzieren und Risiken für Mensch und Umwelt wissenschaftsbasiert zu bewerten. Mit den gewonnenen Erkenntnissen berät das BfS die Politik, informiert die Öffentlichkeit und empfiehlt Schutz- und Vorsorgemaßnahmen. Auf diese Weise schafft das BfS die Grundlage für einen wissensbasierten und bewussten Umgang mit Strahlung, etwa im Bereich Mobilfunk.
Unterstützungsinitiativen des Bundes
Deutschland spricht über 5G
Im November 2019 hat die Bundesregierung die Mobilfunkstrategie für Deutschland beschlossen. Um Informationen rund um den Ausbau des neuen Mobilfunkstandards 5G zu vermitteln, hat sie im Zuge dessen die Dialoginitiative „Deutschland spricht über 5G“ ins Leben gerufen. Die Federführung liegt beim BMDV. Zudem sind weitere Ressorts und Behörden der Bundesregierung beteiligt. Denn das Thema 5G-Mobilfunk hat Berührungspunkte mit ganz unterschiedlichen Bereichen: ob Wirtschaft, Gesundheit oder Umwelt. Die Initiative informiert über die verschiedenen Schritte beim Ausbau der Mobilfunknetze und der Einführung von 5G. Schon heute ist 5G an verschiedenen Stellen in Deutschland im Einsatz – anhand von Beispielen aus der Praxis zeigt die Initiative, welche Chancen die neue Technologie ermöglicht. Aber auch die Sorgen und die Kritik der Bürgerinnen und Bürger nimmt die Initiative ernst und sucht das Gespräch, in verschiedenen Formaten, vom Online-Dialog bis zu Bürgerdialogen vor Ort.
Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG)
Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) setzt im Auftrag des BMDV die Mobilfunkstrategie der Bundesregierung in die Praxis um. Die Aktivitäten der MIG umfassen das gesamte Leistungsspektrum zur Errichtung neuer Mobilfunkmasten, um die bestehenden Funklöcher zu beseitigen. Um eine flächendeckende Mobilfunkversorgung zu gewährleisten und „weiße Flecken“ in der Mobilinfrastruktur zu schließen, stellt die Bundesregierung das Mobilfunkförderprogramm bereit. Die MIG betreut das Mobilfunkförderprogramm des Bundes. Kernanliegen dabei ist es, dafür die am Mobilfunkausbau beteiligten Akteure zusammenzubringen. Der Aufbau der Mobilfunkinfrastruktur in den „weißen Flecken“ wird von der MIG durch Förderaufrufe ausgeschrieben. Standortbetreiber können sich darauf bewerben und den Aufbau anbieten. Der Anbieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot erhält den Zuschlag und muss dann den Mobilfunkmasten errichten. Außerdem identifiziert die MIG u. a. geeignete Grundstücke und bereitet sie für die Errichtung und den Betrieb eines geförderten Mobilfunkmasten vor. Darüber hinaus bietet die auch Beratungs- und Unterstützungsleistungen an, um Ausbauhemmnisse zu überwinden.
Ansprechpartner in den Ländern
Da sich die Vorgaben, Ausbaulage, Fördermöglichkeiten und Herausforderungen von Bundesland zu Bundesland unterschieden können, ist es wichtig länderspezifische Ansprechpartner zu haben. Hierzu gehören die Kompetenzzentren der Länder, aber auch kommunale Zweckverbände, die den Ausbau in den Kommunen eigenständig vorantreiben.
Kompetenzzentren der Länder
Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger können sich, insbesondere bei regionalen Fragen zum Gigabitausbau, neben dem Gigabitbüro des Bundes auch an ihr zuständiges Landeskompetenzzentrum wenden. Die Expertinnen und Experten in den Regionen kennen die jeweilige Ausbau- und Versorgungslage vor Ort und wissen um regionsspezifische Herausforderungen. Die Kompetenzzentren der Länder unterstützen kommunale Verantwortliche bei konkreten Ausbauprojekten. Sie informieren und beraten zu den im jeweiligen Bundesland geltenden Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten und gestalten den Gigabitausbau vor Ort aktiv mit. Auch stehen die Expertinnen und Experten der Länder in regem Austausch miteinander und dem Gigabitbüro des Bundes, um aktuelle Fragen und Herausforderungen gemeinsam zu klären. Weitere Infos zu den Kompetenzzentren der Länder und ihre Kontaktdaten finden Sie hier.
Verbände der Telekommunikationsbranche
Die Branchenverbände repräsentieren einen Großteil der deutschen Telekommunikationsunternehmen und setzen sich für einen fairen Wettbewerb und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen im deutschen Telekommunikationsmarkt ein. In den Verbänden schließen sich die Unternehmen zusammen, die in Deutschland hochleistungsfähige Kommunikationsnetze mit Bandbreiten bis in den Gigabit pro Sekunde-Bereich errichten und betreiben. Ihre Mitglieder sind damit aktuell für einen Großteil des wettbewerblichen Ausbaus von Glasfaseranschlüssen in Deutschland verantwortlich. Die in den Verbänden organisierten Telekommunikationsnetzbetreiber versorgen sowohl Ballungsräume als auch ländliche Gebiete mit Glasfaseranschlüssen. Sie bieten entweder vollständige Telekommunikations-Dienstleistungen an oder bedienen Teilbereiche wie Festnetz oder Mobilfunk. Dazu zählen u. a.
Weitere Ansprechpartner
Informationszentrum Mobilfunk e.V. (IZMF)
Das Informationszentrum Mobilfunk (IZMF) ist ein gemeinnütziger Verein, der von den Mobilfunknetzbetreibern gegründet wurde. Es informiert über gesundheitliche, rechtliche und gesellschaftliche Themen mobiler Kommunikation sowie über ökologische Nachhaltigkeit im Mobilfunk. Das Onlineportal des IZMF bietet verständliche und fundierte Informationen zu grundsätzlichen Fragen der mobilen Kommunikation. Es legt einen Schwerpunkt auf Verbraucherschutz und gesellschaftliche Fragen zur Technologieentwicklung im Mobilfunkbereich. Das IZMF wird von Telefónica, Vodafone, Drillisch Netz und Telekom Deutschland unterstützt. Es strebt Transparenz und sachliche Aufklärung an und stellt zielgruppenspezifische Informationen bereit. Es arbeitet mit Partnern wie der GHUP zusammen, um den wissenschaftlichen Kenntnisstand zu Mobilfunk und Gesundheit darzustellen. Das IZMF informiert auch über aktuelle technische Entwicklungen und deren Bedeutung, z.B. das Potenzial von 5G-Anwendungen. Es berichtet zudem über Klimaschutz im Zusammenhang mit der Mobilfunkinfrastruktur.
Verbraucherzentrale
Die Verbraucherzentrale ist eine unabhängige Organisation, die Verbraucherinnen und Verbraucher in verschiedenen Bereichen berät und unterstützt. Ein Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt auf der Beratung zum Thema Mobilfunk und Festnetz. Die Verbraucherzentrale informiert über Tarife, Verträge und Anbieter und hilft bei Fragen zur Verfügbarkeit und Qualität von Breitband- und Mobilfunkdiensten. Sie unterstützt Verbraucherinnen und Verbraucher bei Problemen mit ihrem Anbieter, zum Beispiel bei Vertragskündigungen oder Streitigkeiten. Die Verbraucherzentrale setzt sich zudem für die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher ein und vertritt ihre Interessen gegenüber den Anbietern und der Politik. Durch ihre Beratungsangebote trägt die Verbraucherzentrale dazu bei, dass Verbraucherinnen und Verbraucher informierte Entscheidungen treffen können und ihre Rechte im Bereich Breitband- und Mobilfunk wahren können.
Ihr direkter Ansprechpartner
Sie haben Fragen zum Gigabitausbau in Deutschland? Dann sind wir Ihr richtiger Ansprechpartner.
Unser Team im Kontaktcenter erreichen Sie von Montag bis Freitag von 09:00 bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer 030/26 36 50 40. Gerne können Sie uns auch eine Mail senden an kontakt@gigabitbuero.de.