Von „Grauen Flecken“ bis Mobilfunk – Vertreter von Bund und Ländern diskutieren gemeinsam aktuelle Themen

Der Gigabitausbau geht voran – das ist die klare Botschaft des Bund-Länder-Workshops, den das Gigabitbüro des Bundes kürzlich gemeinsam mit Vertretern der Länder und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) durchgeführt hat. So stellten die Ländervertreter ihre spezifischen Initiativen vor und erläuterten, wie sie derzeit den Gigabitausbau voranbringen. Im Fokus des Tages: Aktivitäten im Bereich Mobilfunk sowie die Vorbereitung auf das derzeit in Ausgestaltung befindliche Förderprogramm für „Graue Flecken“.

Aufgrund der aktuellen Einschränkungen durch die Coronakrise setzte das Gigabitbüro des Bundes die Veranstaltung als digitales Format um, bei welchem die Teilnehmer aus allen Regionen Deutschlands per Video zugeschaltet wurden. Neben Vorträgen der verschiedenen zuständigen Referate des BMVI haben sich die Ländervertreter in zwei digitalen Workshop-Sessions eingehend zu möglichen Maßnahmen und den erforderlichen Schritten und Unterstützungsbedarfen ausgetauscht. Zentrale Fragen: Was ist für eine erfolgreiche Vorbereitung auf die Graue Flecken Förderung notwendig? Wie lassen sich die Prozesse zur Standortrealisierung von Mobilfunkstandorten beschleunigen?

Kommunen benötigen „Fahrplan“ für den Gigabitausbau

„Wir sehen ganz deutlich, dass die Themen Mobilfunk und 5G sowie die geplante Förderung von so genannten Grauen Flecken aktuell sowohl die Länder wie auch die Kommunen stark beschäftigen“, sagt Caspar Preysing, Leiter des Gigabitbüros des Bundes. So wurde im Zuge des Austauschs deutlich, dass es auf kommunaler Ebene einer klaren Strategie und eines Fahrplans bedarf, wie der weitere Gigabitausbau – sowohl im Festnetz-, wie auch im Mobilfunkbereich – vor Ort erfolgen soll. „Hier sollen die Kommunen bestmöglich unterstützt werden“, sagt Preysing, etwa, wenn es um die Definition einer regionalen Ausbaustrategie geht.   

Aber auch Bund und Länder haben in diesen Bereichen zentrale Aufgaben zu bewältigen, um den Ausbau auch weiterhin zielgerichtet vorantreiben zu können, u.a. indem die Bereitstellung erforderlicher Daten zentral gesteuert sowie Möglichkeiten der Standardisierung bestmöglich genutzt werden. Am Ende des konstruktiven und interessanten Austauschs wurde eines deutlich: „Der Gigabitausbau bedarf auch weiterhin einer gemeinsamen Anstrengung aller“, so Preysing. „2021 wird für den Gigabitausbau und seine beteiligten Akteure sicherlich ein spannendes Jahr.“