Neuer Leitfaden veröffentlicht: Alles rund um den Verkauf und die Verpachtung kommunaler Leerrohre

Das Gigabitbüro des Bundes hat seinen neuen Leitfaden auf der Fiberweek20 vorgestellt. Die Handreichung nimmt aktuelle Themen und Fragestellungen rund um die Verpachtung und den Verkauf von kommunaler Infrastruktur in den Blick und gibt Kommunen praktische Hilfestellung. Auch finden sich darin verschiedene Mustertexte, die Kommunen zur Orientierung dienen. „Die Nutzung kommunaler Infrastruktur im Zuge des Gigabitausbaus bietet gleich mehrere Vorteile,“ sagte Dr. Nicolas Sonder vom Gigabitbüro des Bundes im Rahmen seines Seminars auf der Fiberweek20.

So könne dies durchaus dazu beitragen, dass Kosten gesenkt und der Gigabitausbau in der Region beschleunigt werde, unter anderem wenn beispielsweise bereits verlegte Leerrohre genutzt und damit Tiefbauarbeiten verringert werden können. Daneben besteht für Kommunen ebenfalls die Möglichkeit, aus der Errichtung und anschließenden Überlassung der TK-Infrastruktur ein Geschäftsmodell aufzusetzen. Wie sich dies in der Praxis umsetzen lässt und worauf dabei zu achten ist, beleuchtet die Handreichung des Gigabitbüros knapp und anschaulich.

Grundsätzlich haben Kommunen zwei Möglichkeiten, um ihre Infrastruktur für den Gigabitausbau zu nutzen: Sie können diese entweder verkaufen oder verpachten. Welche Variante im Einzelfall besser passt, entscheiden die Kommunen selbst. „Hier sollte man aber gründlich abwägen, welche langfristige Strategie eine Kommune verfolgt“, erläuterte Sonder. Bei der Entscheidung spielen zudem Fragen nach den Kosten sowie der Haftung eine Rolle und es gilt, den Sachverhalt auch aus rechtlicher Sicht zu beleuchten (v.a. Haushalts-, Beihilfen-, Vergaberecht).

Um Kommunen hier eine erste Orientierung und praktische Hilfestellung zu geben, finden Sie im Leitfaden auch verschiedene Mustertextbausteine und beispielhafte Formulierungen.