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30. Dezember 2019

Den Kommunen und antragsberechtigten Verwaltungseinheiten soll im Rahmen des WiFi4EU-Förderprogramms unterstützend Informationsmaterial, Erfahrungswerte im Umgang mit der Beantragung und Umsetzung sowie Abrechnung angeboten werden. Dafür wurde durch das Breitbandbüro des Bundes eine Interviewreihe mit 15 Kommunen durchgeführt. Hier ging es darum, Erfahrungen der begünstigten Kommunen aus dem ersten Aufruf zu sammeln und daraus Handlungsempfehlungen für weitere potenzielle Antragsteller abzuleiten. Die Interviewreihe fand im September 2019 statt. Im Anschluss an die Aufbereitung der Interviews erfolgte die Veröffentlichung von Ergebnissen unter der Rubrik WiFi4EU auf der Website des Breitbandbüros des Bundes. Hier werden die besten Konzepte und praktikabelsten Lösungsansätze der Kommunen dargestellt.

Die Interviews dauerten in der Regel zwischen 60 und 75 Minuten. Gesprächspartner waren Vertreter von Gemeinden unterschiedlichster Größe, von kleinen Kommunen bis zu mittelgroßen Städten. Die Fragen adressierten verschiedene Aspekte des Antrags- und Umsetzungsverfahren und behandelten z. B. die Motivation der Gemeinde und Fragen zum Antragsprozess. Viele Kommunen mussten hier bereits erste Hürden überwinden. Die Gemeinden gaben unterschiedliche Erfahrungswerte bereits bei der Zusammenstellung der Unterlagen an. Fördervoraussetzungen und Bedingungen wurden demnach unterschiedlich bewertet.

Wichtiger Aspekt in der Befragung war die Problematik des Konzepts der Gemeinde und die ersten Schritte für Planung und Umsetzung. Vor allem die Einhaltung der vorgegebenen Mindestanzahl an Access Points wurde von den kleinen Kommunen als kritisch angesehen. Viele können diese nicht finanziell unterhalten. Andererseits besteht gerade in kleinen Gemeinden kein Bedarf an z. B. zehn Außenstandorten. Als ebenso anspruchsvoll, vor allem für kleine Kommunen, gestaltet sich die Durchführung der Vergabe und Finanzierung. Oft ist der administrative Aufwand hierfür sehr hoch. Die Kommunen sind oftmals unsicher, ob ein Verfahren durchgeführt werden muss und wie dieses inhaltlich umzusetzen ist. Grundsätzlich handelt es sich hier um einen öffentlichen Beschaffungsgang, der nach Bundes- und Landesrecht und auch nach kommunalen Vorgaben behandelt werden muss. Alle Ansprechpartner sind mit ihren Projekten auf einem erfolgreichen Weg der Umsetzung für ihre Gemeinden. Die Projekte dienen durch ihre unterschiedlichen Lösungsansätze als Best Practise-Beispiele und geben hilfreiche Tipps für zukünftige WLAN Konzepte im Rahmen der EU-Förderinitiative WiFi4EU.

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