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11. April 2023

Im Rahmen des Vorschlags für eine Gigabit-Infrastruktur-Verordnung (EU Gigabit Infrastructure Act) hat die EU-Kommission nun eine öffentliche Konsultation eingeleitet, um Meinungen zu den möglichen Entwicklungen im Sektor der elektronischen Kommunikation und seiner Infrastruktur einzuholen. Die Umfrage kann bis zum 19. Mai 2023 ausgefüllt werden.

Die aktuellen Initiativen der Europäischen Kommission zur Konnektivität umfassen drei Bestandteile. Zum einen hat die Kommission einen Vorschlag für ein „Gigabit-Infrastrukturgesetz“ angenommen. Es handelt sich um eine Verordnung, mit der neue Vorschriften zur Förderung eines schnelleren, kostengünstigeren und wirksameren Ausbaus von Gigabit-Netzen in der gesamten EU festgelegt werden sollen.

Zum zweiten hat sie den Entwurf einer Gigabit-Empfehlung veröffentlicht. Damit sollen den nationalen Regulierungsbehörden Leitlinien zu den Bedingungen für den Zugang zu den Telekommunikationsnetzen von Betreibern mit beträchtlicher Marktmacht an die Hand gegeben werden, um Anreize für einen schnelleren Ausstieg aus den herkömmlichen Technologien und einen beschleunigten Ausbau von Gigabit-Netzen zu schaffen.

Zum dritten hat die Kommission eine Sondierungskonsultation über die Zukunft des Konnektivitätssektors eingeleitet, um Meinungen darüber einzuholen, wie sich eine steigende Nachfrage nach Konnektivität und weitere technologische Fortschritte auf künftige Entwicklungen und den künftigen Bedarf auswirken könnten. Alle interessierten Organisationen, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, sich innerhalb an der Umfrage zu beteiligen. Die Beiträge müssen spätestens am 19. Mai 2023 bei der Kommission eingehen. Die Kommission wird über die Ergebnisse der Konsultation berichten und auf dieser Basis prüfen, welche Maßnahmen für die Zukunft des Sektors der elektronischen Kommunikation am besten geeignet sind.

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