BMVI veröffentlicht FAQ zur Neuregelung der telekommunikationsrechtlichen Wegerechte

Am 22. April 2021 wurde der Gesetzesentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) verabschiedet. Damit wird das Gesetz grundlegend modernisiert und stellt entscheidende rechtliche und regulatorische Weichen für die Erreichung der Gigabitziele der Bundesregierung. Es wurden gezielt Anreize für Investitionen und Innovationen gesetzt, um den eigenwirtschaftlichen Ausbau der digitalen Infrastruktur im Festnetz- und Mobilfunkbereich in Deutschland schneller voranzubringen. Darüber hinaus wurde ein Rechtsanspruch auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten und einem angemessen schnellen Internetzugang geschaffen, um die wirtschaftliche und soziale Teilhabe aller Bürger*innen zu stärken.
Die Regelungen gemäß Telekommunikationsmodernisierungsgesetz sind zum 01.12.2021 in Kraft getreten.

Wichtige Neuerungen liegen dabei u. a. in den Themengebieten:

• Überarbeitung der Regelungen zu Wegerechten / Mitnutzung passiver Netzinfrastruktur / gebäudeinterne Verkabelung / Small Cells
• Planungs- und Informationsinstrumente
• Frequenzen
• Recht auf Versorgung – Universaldienst

Fragen und Antworten sollen Orientierung geben

Das BMVI hat häufige Fragen sowie deren Antworten zur Neuregelung der telekommunikationsrechtlichen Wegerechte veröffentlicht. Diese sollen Telekommunikationsunternehmen, Wegebaulastträgern sowie weiteren Behörden und Bauunternehmern eine erste Orientierung geben. Das Dokument wird fortlaufend aktualisiert und ergänzt.

Workshop des Gigabitbüros gibt detaillierten Einblick in die Neuerungen der Gesetzesänderung

Das Gigabitbüro des Bundes bietet – als Kompetenzzentrum des BMVI – den Workshop „Neuerungen der rechtlichen Rahmenbedingungen im Zuge der TKG-Novelle“ an. Neben einer detaillierten Vorstellung der Neuerungen umfasst der Workshop auch den Austausch mit unseren Expert*innen zur Anwendung in der Arbeitspraxis. Der Workshop richtet sich gleichermaßen an Angestellte der öffentlichen Hand wie auch Marktakteure, die sich über die Novellierung informieren möchten. In zwei Blöcken, welche jeweils drei Stunden umfassen, werden an zwei aufeinanderfolgenden Tagen alle Aspekte der Neuerungen der rechtlichen Rahmenbedingungen in einem abwechslungsreichen sowie praxisnahen Format beleuchtet.

Weitere Informationen dazu finden Sie in unserem Workshop-Katalog.

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Finden Sie jetzt den für Sie passenden Workshop in unserem vielfältigen und kostenfreien Schulungsangebot. Die Workshops sind im Online-Format, hybrid oder als Präsenzveranstaltung buchbar.
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