Förderung in „Grauen Flecken“ von EU-Kommission genehmigt
Schwarz, grau, weiß – das sind nicht nur uns bekannte Farben, sondern beim Gigabitausbau beschreiben sie auch die Breitbandversorgung von Gebieten und Regionen. So ist die vom Bund vorgesehene Förderung von „Grauen Flecken“ derzeit eines der Themen, das die Branche beschäftigt. Wir haben deshalb für Sie die wesentlichen Eckpunkte kurz zusammengefasst.
Die Bundesregierung hat das Ziel, Deutschland flächendeckend mit Glasfaser zu erschließen. Vorrang hat hierbei der privatwirtschaftliche Ausbau. Dort, wo der Ausbau unwirtschaftlich ist, setzt die Breitbandförderung des Bundes an. Dafür ist es erforderlich, die bisherige Förderung in „weißen Flecken“ auf die „grauen Flecken“ – sprich: auf Gebiete mit einer Versorgung oberhalb 30 Mbit/s – zu erweitern.
Förderung soll voraussichtlich Anfang 2021 starten
Der Entwurf des Breitbandförderprogramms in „grauen Flecken“ ist bei der EU-KOM bereits notifiziert. Nun wurde die deutsche Beihilferegelung zur Förderung des Ausbaus von sehr schnellen Breitbandnetzen mit Gigabit-Übertragungsgeschwindigkeit in Deutschland auch von der EU-Kommission formell genehmigt (Link zu EU-Pressestatement). Derzeit wird zudem eine Förderrichtlinie mit den ko-finanzierenden Bundesländern abgestimmt. Aktuell ist geplant, dass die Förderung voraussichtlich Anfang 2021 starten kann.
Vorgesehen ist ein 2-Stufen-Modell
- In der ersten Ausbaustufe wird die Errichtung von Gigabit-Infrastruktur für Haushalte unterstützt, die bislang nur Zugang zu einer Internetverbindung mit weniger als 100 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) haben. Die Umsetzung dieser ersten Ausbaustufe der Regelung wird somit erheblich zur Verringerung der digitalen Kluft zwischen ländlichen und städtischen Gebieten in Deutschland beitragen.
- In der zweiten Ausbaustufe, die 2023 beginnt, wird der Aufbau von Gigabit-Infrastruktur für Haushalte gefördert, die bereits Zugang zu einer Internetverbindung mit 100 Mbit/s haben, aber nicht zu einem Netz, das sehr hohe Geschwindigkeiten von bis zu 1 Gbit/s bietet. Durch die Umsetzung dieser zweiten Ausbaustufe will Deutschland bis Ende 2025 allen Bürgerinnen und Bürgern Gigabit-Netze zur Verfügung stellen.
Mit diesem zweistufigen Ansatz wird sichergestellt, dass die Förderung zunächst in die am stärksten unterversorgten Gebiete fließt, ohne dass private Investitionen verdrängt würden, und dass den Haushalten rechtzeitig die benötigte Anbindung zur Verfügung gestellt wird, teilt die EU-Kommission in ihrem aktuellen Pressestatement mit.
Auch auf der Fiberweek20 ein zentrales Thema
Caspar Preysing, Leiter des Gigabitbüros des Bundes, hat unter anderem auf der Fiberweek20 über die Vorbereitung der „Grauen Flecken“ Förderung gesprochen. Er sieht vor allem in der Kombination von eigenwirtschaftlichen Aktivitäten der Netzbetreiber sowie den Fördermöglichkeiten des Bundes eine deutliche Dynamik im Gigabitausbau. Genau diese sollten sich Kommunen zunutze machen. „Am besten, Kommunen bereiten sich bereits direkt auf die neue Förderung vor“, rät Preysing – wie, das erläutert er in unserem Video.